Über den Parteien schwebend wie das Schwert über Damokles
Unabhängig? Aber natürlich nicht käuflich!
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Erstellt von Redaktion am Montag 11. März 2024
’Dune 2’ oder Hollywood propagiert dümmliches Heldentum: „Der ’Heilige Krieg’ beginnt!“
Von Dr. Nikolaus Götz, 11.03.2024
Den Menschen, deren Beschäftigung über das Gebiet ’realistische Projekte’ hinausgeht; den Trockenland-Ökologen, wo immer sie wirken werden oder zu welcher Zeit, ist dieser Versuch einer Voraussage in Anerkennung und Verehrung zugeeignet.
Frank Herbert, Der Wüstenplanet, München 1984, S.7
Natürlich kocht heute die amerikanische Filmproduktionsstätte Hollywood... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Samstag 9. März 2024
DIE LINKE: Zu sehr im Gewohnten verhaftet
28.02.2024 Linksparteidebatte Debatte TopNews
Von Edith Bartelmus-Scholich
Die Linkspartei befindet sich in einer existentiellen Krise. Noch ist der Bruch mit dem Wagenknecht-Flügel nicht völlig vollzogen, steht sie vor einem schwierigen Wahljahr mit zuerst der Wahl des Europäischen Parlaments im Juni und im September drei Landtagswahlen im Osten. Gleichzeitig muss sie sich erneuern.
Ernüchternde Zwischenbilanz
Die Abspaltung des sozialkonservativen... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Donnerstag 7. März 2024
Vortrag- Gesprächsrunde zum Thema:
Rechts-Links-Querdenker-Identitäre – Alles Faschisten, alles alte oder neue Nazis? Welt(un)ordnungs-Krise?
Überlegungen zu einer sachlichen Debatte und
zur Analyse des totalitären Charakters und
der Verbreitung des Faschismus in Staat und Gesellschaft
mit Prof. Dr. Bernhard Haupert.
Freitag, 8. März 2024 um 19.00 Uhr
Bernhard Haupert ist Professor für Soziologie,
Theorie Sozialer Arbeit und Methoden der empirischen Sozialforschung... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Mittwoch 6. März 2024
https://zeitung-gegen-den-krieg.de/Nr. 56
Zu den Ostermärschen 2024
in einer Zeit,
in der ambitionierte deutsche Großmachtpolitik mit
wirtschaftlichem Niedergang und sozialen Einschnitten einhergeht
in einer Zeit,
in der massenhaft gegen rechtsextreme Umtriebe demonstriert wird, aber die Rechtsverschiebung in der deutschen Politik ungebremst voran schreitet
in einer Zeit,
in der vor unseren Augen ein Genozid an den Palästinensern stattfindet
in einer Zeit,
in der ein Verhandlungsfrieden... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Dienstag 5. März 2024
Von Karl-Heinz Dellwo
BKA/dpa
Die Fahndungsfotos und Alterssimulationen des Bundeskriminalamts von
Burkhard Garweg, Ernst-Volker Staub und Daniela Klette (v. l. n. r.)
Karl-Heinz Dellwo schloss sich 1975 der RAF an.
Er wurde 1977 verhaftet und
zu einer zweimal lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt.
Dellwo sagte sich vom bewaffneten Kampf los und
wurde 1995 aus der Haft entlassen.
Heute ist er Filmemacher und
gründete 2019 mit Gabriella Angheleddu in Hamburg
die »Galerie der abseitigen... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Sonntag 3. März 2024
Autor: Uli Gellermann, Datum: 01.03.2024
Immer wieder arbeitet der Staatsfunk mit Fehlstellen
in den Meldungen der Tagesschau. Da kommt eine Meldung daher,
die so aussieht wie eine echte Information, doch sobald man sie näher anschaut,
fehlt etwas Wesentliches.
Durch dieses „Fehlen“ wird die scheinbar echte Information zur Leerstelle.
Die Redaktion der Tagesschau macht aber keine versehentlichen Fehler:
Sie läßt absichtlich wichtige Teile der Nachricht aus.
So wird die Information... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Dienstag 27. Februar 2024
Von www.nie-wieder-krieg.org vom 27.2.2024
Die Initiative Nie wieder Krieg-Die Waffen nieder verurteilt aufs Schärfste den Vorstoß des
französischen Präsidenten Macron, Bodentruppen aus NATO Ländern im Ukrainekrieg einzusetzen.
Bei einer Konferenz zur Unterstützung der Ukraine in Paris, hatte Macron am 26. Februar gesagt:
„Es gibt heute keinen Konsens – offiziell beschlossen – für den Einsatz von Bodentruppen.
Aber nichts darf ausgeschlossen werden. Wir werden alles tun,... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Montag 26. Februar 2024
BSW: Keine Brandmauer zur AfD
Bei der Gründungsversammlung vom BSW Sachsen ließ
die Parteivorsitzende Wagenknecht eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD in Sachfragen offen.
Entscheidend sei für sie nur, „ob eine Forderung richtig oder falsch ist“, sagte sie.
Auch Kooperationen mit der CDU seien möglich.
Zwar werde die Partei nicht mit Extremisten wie Höcke zusammenarbeiten.
Die AfD-Bundesvorsitzende Weidel vertrete allerdings
„keine rechtsextremen Positionen, sondern... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Samstag 24. Februar 2024
Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit mit Sahra Wagenknecht.
Auf Anfrage unserer BSW-Gruppen Vorsitzenden Sahra Wagenknecht geht hervor, dass
jeder dritte Arbeitnehmer nach 40 Jahren Arbeit
mit weniger als 1100 Euro im Monat auskommen müssen.
Demnach werden sieben Millionen
der aktuelle 22 Millionen Vollzeitbeschäftigen in Deutschland
eine Rente von weniger als 1100 Euro monatlich beziehen.
Quelle: FB orSontpeds9ahhma38 t.a24cgflSum11m2glg2dtu698c06umihg70f07hl
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Erstellt von Redaktion am Freitag 23. Februar 2024
https://zeitung-gegen-den-krieg.de/Nr. 56
Zu den Ostermärschen 2024
in einer Zeit, in der ambitionierte deutsche Großmachtpolitik mit wirtschaftlichem Niedergang und sozialen Einschnitten einhergeht
in einer Zeit, in der massenhaft gegen rechtsextreme Umtriebe demonstriert wird, aber die Rechtsverschiebung in der deutschen Politik ungebremst voran schreitet
in einer Zeit, in der vor unseren Augen ein Genozid an den Palästinensern stattfindet
in einer Zeit, in der ein Verhandlungsfrieden... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Donnerstag 22. Februar 2024
Von Dr. Nikolaus Götz, Saarbrücken
Auf der Münchener Kriegsmesse des Jahres 2024 auch unter der verharmlosenden Benennung ’Sicherheitskonferenz’ bekannt, sprach denn auch der Bundeskanzler der BRD Olaf Scholz (SPD) vor einem ausgewählten Publikum aus Wirtschaft und Militär, wobei Regimekritiker, wie in anderen Nichtdemokratien auch, nicht zugelassen waren. Und ebendort beschwor der Kanzler aller Deutschen, dass wer den Frieden will, für Krieg rüsten müsste, denn: „Ohne Sicherheit... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Mittwoch 21. Februar 2024
Gesundheitswesen – Operation gelungen, Klinik tot
Von Ralf Wurzbacher
Pixabay.com/de; IMAGO-Images/Montage: jW
»Mindestens jede dritte, eigentlich jede zweite Klinik schließen« (Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach/SPD)
Wo man hinsieht: Agonie.
Neuruppin, Wertheim, Bremerhaven, Werra, Ettenheim. Landauf, landab kämpfen Menschen gegen die drohende Schließung ihrer örtlichen Klinik.
Am Dienstag schlug einmal mehr die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) Alarm.... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Mittwoch 21. Februar 2024
Berlin.
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hält eine unabhängige Untersuchung zu den
Todesumständen des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny für geboten.
Die russische Führung solle diese zulassen, um zu klären,
woran Nawalny gestorben sei, sagte sie am Dienstag in Berlin.
Sowohl die Haft als auch die Haftbedingungen von Nawalny seien
gravierende Menschenrechtsverletzungen gewesen, sagte Wagenknecht.
Auch wenn man die Umstände des Todes noch nicht kenne, könne man sagen:... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Sonntag 18. Februar 2024
Von Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. – Hechinger Str. 203 –
72072 Tübingen, Nr. 2/2023 – 28.8.2023 – ISSN: 1611-213X
IMI-STUDIE – Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Ein Sondervermögen
für die chronisch kaputtgesparte Truppe?
Nebelkerzen und die Haushaltsplanung 2024
Schwarzes Rüstungsloch
Pistorius: Rüstung im Deutschland-Tempo
Verstetigung des Sondervermögens?
Rüstung durch Sozialabbau
Debatte eröffnet
Zeitenwende heißt Sozialabbau!
Die... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Freitag 16. Februar 2024
Von Dr. Nikolaus Götz, Saarbrücken, 15.02.2024
Die Lügen und der politische Wortbruch der konservativen Führungseliten in Politik wie Militär haben nach dem Mauerfall des Jahres 1989 in die so neu montierte heutige Konfrontation West-Ost geführt. Die von Willy Brandt und von Michael Gorbatschow gereichte Hand zur politischen Aussöhnung, der Überwindung der Blockkonfrontation wurde vertan. Das alte Land der Deutschen konnte sich noch friedlich wiedervereinigen. Jedoch wurde die eigentlich... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Freitag 16. Februar 2024
Von Saarländischer Arbeitskreis für Frieden und Menschenrechte
FriedensNetz Saar ruft auf zur Mahnwache am 24.02.24
ACHTUNG: Neuer Ort, neue Zeit!
14 Uhr, Europagalerie, Höhe Karl-Marx-Str., Saarbrücken
Das FriedensNetz unterstützt die bundesweite Initiative
„Stoppt das Töten in der Ukraine“ und führt am Samstag, 24.02.2024 um 14 Uhr vor der Europagalerie. Saarbrücken (Höhe Karl-Marx-Str.) eine Mahnwache durch.
Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Wir verurteilen den... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Mittwoch 14. Februar 2024
12. Februar 2024 um 9:08 Ein Artikel von: Tobias Riegel
Das Wochenende war geprägt von unverantwortlichem Trommeln
für weitere Eskalationen gegen Russland – neben Roderich Kiesewetter (CDU)
zitieren wir hier weitere Beispiele aus einer großen Koalition, die sich gegen die Vernunft richtet.
Bei dieser Meinungsmache gibt es zwei Stränge: Der eine verschärft den Militarismus,
der andere soll den EU-Bürgern die Kosten für diesen gefährlichen Kurs aufbürden.
Und die Medien? Bestenfalls... weiter lesen...
Abgelegt unter Kriegspolitik, P.CDU / CSU | 2 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Dienstag 13. Februar 2024
Nach der Relativierung der NATO-Beistandspflicht
durch US-Präsidentschaftsanwärter Trump hat sich
der CDU-Verteidigungspolitiker Kiesewetter für eine
Verdreifachung des Bundeswehr-Sondervermögens ausgesprochen.
„Eine Erhöhung des Sondervermögens für die Bundeswehr würde
ich nicht ausschließen.
Es ist ja völlig klar, dass wir eher 300 statt 100 Mrd. benötigen,
damit die Bundeswehr kriegstüchtig wird“,
sagte Kiesewetter der „Süddeutschen“.
Quelle:... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Dienstag 13. Februar 2024
Abgeordneter Pascal Meiser ist Verlierer der Wahlwiederholung,
Christine Buchholz verzichtet, Jörg Cezanne zieht in den Bundestag ein
Quelle:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179955.bundestagswahl-berliner-linke-gibt-trotz-zuwachses-ein-mandat-an-hessen-ab.html
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Abgelegt unter Kurz-Nachrichten, P. DIE LINKE | 1 Kommentar »
Erstellt von Redaktion am Montag 12. Februar 2024
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Extra-Newsletter | 11. Februar 2024
Wir brauchen Ihre Unterstützung! Unterschriftensammlung für die Zulassung zur Europawahl
Liebe Freundinnen und Freunde,
wir möchten Sie in diesem Extra-Newsletter über eine wichtige Unterstützungsaktion informieren. Von der Europawahl... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Sonntag 11. Februar 2024
Bezahlkarte
Mit links im Sinne der Geflüchteten?
Auch in den Bundesländern, in denen Die Linke regiert,
kommt die Bezahlkarte, obwohl die Partei
deren Einführung zuvor scharf kritisiert hatte
Die Linke-Vorsitzende Janine Wissler
ist eigentlich skeptisch gegenüber Bezahlkarten für Asylsuchende.
Trotzdem trägt ihre Partei deren Einführung mit.
Weiterlesen auf:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179851.bezahlkarte-mit-links-im-sinne-der-gefluechteten.html
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Erstellt von Redaktion am Samstag 10. Februar 2024
Regierung vor Scherben ihrer Wirtschaftspolitik.
Streit um Hilfen für Unternehmen
Von Klaus Fischer
Britta Pedersen/dpa
Bedienen unterschiedliche Klientelen: Die Minister Christian Lindner und Robert Habeck
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat seinen bisherigen Kurs mal eben in den Senkel gestellt.
Am vergangenen Wochenende erklärte der Grünen-Politiker in der Welt am Sonntag (WamS), dass es so wie bisher nicht weitergehen könne: »Auch ich sehe, dass... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Samstag 10. Februar 2024
Sahra Wagenknecht schließt mit Blick auf die Wahlen in Ostdeutschland
eine Koalition ihrer Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit der Union nicht aus.
„Über Koalitionen werden wir nachden Wahlen entscheiden“,
sagte sie der Mediengruppe Bayern.
„Es muss sich spürbar etwas für die Menschen verbessern,
nur dann gehen wir in eine Regierung.
Aber darüber reden würden wir natürlich auch mit der Union.“ ... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Freitag 9. Februar 2024
’Leichte Mädels’ gibt es! Mit der Wortschöpfung ’leichte Sprache’ schleicht sich jedoch ’schwere’ Manipulation’ ein, wie es die Beilage ’Wehr-Pflicht’ in Das Parlament zeigt!
Von Dr. Nikolaus Götz, Saarbrücken
Zweiter Teil: von ’leichter’ Sprache zur schwerer Manipulation bei der ’Wehr-Pflicht’
Nach dem nur aus einem Wort bestehenden Titel ’Wehr-Pflicht’ der Beilage zu Das Parlament folgt als Eingrenzung des komplexen Themas die reduzierende Nachfrage:... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Donnerstag 8. Februar 2024
’Leichte Mädels’ gibt es! Mit der Wortschöpfung ’leichte Sprache’ schleicht sich jedoch ’schwere’ Manipulation’ ein, wie es die Beilage ’Wehr-Pflicht’ in Das Parlament zeigt!
Von Dr. Nikolaus Götz, Saarbrücken
Erster Teil: die ’leichte Sprache’ ist keine Erleichterung
Eigentlich ist ’Das Parlament’ eine seriöse Zeitung, in der die im ’Deutschen Bundestag’ gehaltenen Reden aller Bundestagsabgeordneten wortwörtlich abgedruckt und sehr kostengünstig... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Mittwoch 7. Februar 2024
Mehrere Änderungen
Von dpa – 07.02.2024 – 12:56 Uhr Lesedauer: 1 Min.
Abgeordnete im Plenarsaal des Saarländischen Landtages. (Quelle: Harald Tittel)
Niemand darf „aufgrund rassistischer Zuschreibungen“ benachteiligt oder bevorzugt werden –
so steht es nun in der Verfassung des Saarlandes. Auch noch weitere Änderungen gibt es.
Der saarländische Landtag hat am Mittwoch drei Verfassungsänderungen beschlossen.
Mit einer Änderung wird der... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Dienstag 6. Februar 2024
Kommentar Von Sevim Dagdelen
Bei den Armen wird weiter gekürzt, doch für die Armee gibt’s weitere Milliarden
(Universität der Bundeswehr Hamburg, 24.1.2024)
Verteidigungsminister Boris Pistorius ist vor einem Jahr angetreten,
Bundeswehr und Gesellschaft »kriegstüchtig« zu machen.
Der im Bundestag verabschiedete Haushalt der Ampelregierung für das Jahr 2024
ist die in Geld gegossene Handlungsmaxime in Richtung Krieg.
Bildung, Bahn und Bau – überall kürzen SPD,... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Sonntag 4. Februar 2024
Bundeshaushalt 2024 im Parlament verabschiedet:
Umverteilung und »NATO-Quote«
Von Alexander Reich
IMAGO/imagebroker u. IMAGO/Political-Moments/Montage: MIS/jW
Bringt mit dem Haushalt auch die Rentenkasse an die Börse: Finanzminister Lindner
In gelöster Stimmung ließ der Bundestag am Freitag die Haushaltswoche ausklingen.
Bei der abschließenden Beratung über den 476,8-Milliarden-Euro-Etat für 2024 ging es darum,
das Wort »Zirkuspädagoge« unterzubringen.
Für das... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Samstag 3. Februar 2024
Von Dr. Nikolaus Götz
Und die bunten Lämmer kamen pünktlich um 15 Uhr an die Ludwigskirche von Saarbrücken, um dem Geblöke der antretenden Redner aus den inzwischen gesammelten etablierten demokratischen Strukturen zuzuhören.
Während der Erstredner die 15 000 Teilnehmer mit seinem typischen Gewerkschafter Gebrüll begrüßte, die anwesende Polizei wie der Saarländische Rundfunk von etwa 10 000 versammelten Menschen sprachen, dachten andere Anwesende, dass nur etwa 5000 Leute hier am Saarbrücker... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Samstag 3. Februar 2024
FOCUS: Mit Nazi-Geld diffamieren
Regierungs-Agitation gegen alternative Medien
Autor: Uli Gellermann – Datum: 31.01.2024
Der FOCUS, eine billige SPIEGEL-Kopie,
schwimmt mit seiner jüngsten Ausgabe auf der ‚Alle-sind-Rechts—Nur-wir-nicht“-Welle.
Unter der Überschrift „Hetze und Headlines“, werden alternative Medien wie die „Nachdenkseiten“, RT Deutsch und „apolut“ in eine rechtsextreme Schublade gesteckt. Eine inhaltliche Auseinandersetzung leisten... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Freitag 2. Februar 2024
von Redaktion Saarnews
26. Januar 2024 – Timo Ahr – DGB – Saarbrücken –
Das Aktionsbündnis „Bunt statt Braun Saarland“ ruft zu einer Großkundgebung auf,
um ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus und
für eine vielfältige, demokratische Gesellschaft zu setzen.
Die Veranstaltung findet am Samstag, den 3. Februar 2024,
um 15 Uhr auf dem Ludwigsplatz in Saarbrücken statt.
Gemeinsam gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus
„Bunt statt Braun“ steht für... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Freitag 2. Februar 2024
Werte Leserschaft von Demokratisch-Links.
Seit dem 01.02.2024 steht Demokratisch-Links unter neuer Leitung.
Als eine von mehreren Maßnahmen zu notwendigen Veränderungen
haben wir eine Seite „Termine Saarland (SL)“ eingerichtet.
Durch Anklicken „Termine Saarland (SL)“ öffnet sich diese und Sie können sich
die Termin-Ankündigungen aus Politik und Gesellschaft im schönen Saarland ansehen.
Wer einen interessanten Termin im Blick hat und diesen seinen Mit-Menschen bekannt machen will,... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Freitag 2. Februar 2024
Bei der Linken sind nach Parteiangaben im Januar
1110 neue Mitglieder online eingetreten.
Davon kamen 905 seit dem 10. Januar, als die Correctiv-Recherche
zu einem Treffen radikaler Rechter mit Politikern der AfD und der CDU sowie
Mitgliedern der Werteunion in Potsdam veröffentlicht wurde.
Erfasst sind darin nur Online-Eintritte,
nicht aber Eintritte auf anderem Wege oder Austritte.
Damit bleibt offen, wie viele Mitglieder im Saldo dazukamen.
2023 habe es im Schnitt 335 Eintritte pro Monat... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Donnerstag 1. Februar 2024
von Waltraud Andruet, pax christi Saar
Vor 79 Jahren, am 27. Januar 1945, erreichten Soldaten der sowjetischen Roten Armee die Stacheldrahtzäune des Vernichtungslagers Auschwitz.
Auf dem Areal fanden sie 7.000 völlig entkräftete, bis aufs Skelett abgemagerte KZ-Häftlinge vor. Der größte Teil der Baracken, Gaskammern und Krematorien war im Auftrag der Täter gesprengt worden. Deshalb ist dieser Tag der Befreiung zum Gedenktag nicht nur an die Shoa, sondern an die Millionen Opfer der Gewaltherrschaft... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Mittwoch 31. Januar 2024
Jeden ersten Mittwoch im Monat
von 17.00 bis 18.00 Uhr
Französische Straße (Pavillon), Saarlouis.
Der Krieg in der Ukraine, Terror und Krieg in Israel und Palästina, Tigray-Konflikt in Äthiopien, Krieg im Jemen, Bürgerkrieg im Syrien, Konflikt um Bergkarabach, Türkei-Kurdenkonflikt, Krieg im Ost-Kongo, Gewalt in Mali und im Niger usw.
Immer leiden und sterben Menschen
Immer wächst der Hass
Immer mehr Waffen überall
Der atomare Krieg wird bereits geprobt
Wir brauchen den Frieden
Für... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Dienstag 30. Januar 2024
© Georg Korfmacher, Rotbuchenstr. 34, 81547 München, 089.90901863
Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München
Wer die Welt mit Scheuklappen sieht, schaut egozentrisch an der Realität vorbei und
zieht falsche Schlüsse mit oft verheerenden Folgen. Das gilt für viele Politiker, die
jahrzehntelang wohlwollend zuschauten, als Unternehmen gar nicht genug
Werkbänke in China finden konnten, um ihre Produkte dort gut und günstig
produzieren zu lassen. Heute aber diffamieren sie dieses Land als Feind... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Dienstag 30. Januar 2024
Von Nico Popp
IMAGO/Jacob Schröter
Angeschmiert: Wahlplakat mit dem Konterfei des AfD-Kandidaten Uwe Thrum (Schleiz, 28.1.2024)
Erneut hat die Thüringer AfD ein kommunales Spitzenamt knapp verpasst. Wie schon im September vergangenen Jahres in Nordhausen, als der Oberbürgermeisterkandidat der Höcke-Partei zunächst wie der sichere Sieger aussah und dann doch noch abgefangen wurde, unterlag nun auch der AfD-Bewerber für den Landratsposten im Saale-Orla-Kreis, Uwe Thrum, in einer Stichwahl. Thrum... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Sonntag 28. Januar 2024
Die Linke hat sich für die Prüfung eines AfD-Verbots ausgesprochen –
wirbt zugleich jedoch für Sofortmaßnahmen gegen die Partei.
Ein Verbot „muss auch,
inklusive des Verbots einzelner Landesverbände, sorgfältig geprüft und
bei Vorliegen der Voraussetzungen auch eingeleitet werden“,
heißt es in einem Beschluss des Parteivorstandes.
Als Sofortmaßnahmen schlägt die Linke vor,
dass die AfD und die ihr nahestehende Desiderius-Erasmus-Stiftung
nicht mehr mit öffentlichen Mitteln gefördert werden sollten.
Quelle:
... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Samstag 27. Januar 2024
Beim ersten Bundesparteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW)
hat die Vorsitzende ihre Mitstreiter dazu aufgerufen, an einem Strang zu ziehen.
Die Parteimitglieder seien sehr unterschiedlich.
Die Partei werde nur erfolgreich sein,
wenn man diese „Unterschiedlichkeit als Gewinn“ begreife.
Wagenknecht weiter: „Wir sind keine Linke 2.0.
Das muss auch für unseren Umgang miteinander gelten.
Lasst uns eine Partei des Miteinanders werden und... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Samstag 27. Januar 2024
Das Berliner Kriegskabinett: auf Beutezug
Tagesschau & Co. fragen nicht, warum Deutschland den Krieg in der Ukraine verlängert –
Die Absichten hinter Merkels Friedensverrat gelten fort und sollen den Wähler nicht
erschüttern
Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Mal ehrlich: Wussten Sie, dass Großbritannien, obwohl auf Seiten der Sieger, noch im
Dezember 2006 Kriegskredite aus der Zeit des II. Weltkriegs an die USA zurückzahlte?1
Kriege werden – eine Binsenweisheit... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Freitag 26. Januar 2024
Kommentar
Immer weiter
Deutsche Kriegsplanung
Von Arnold Schölzel
Ralf Rottmann/IMAGO/Funke Foto Services
Da wäre einer gerne Panzerkommandant: Verteidigungsminister Pistorius auf Truppenbesuch in Augustdorf (1.2.2023)
Die »Zeitenwende« rumort im Oberstübchen des deutschen politischen Personals und gewann in der vergangenen Woche neue Konturen. Am Freitag erklärte Kriegsminister Boris Pistorius im Tagesspiegel: »Unsere Experten rechnen mit einem Zeitraum von fünf bis acht Jahren,... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Freitag 26. Januar 2024
Militarismus und Krieg – Der Feind im Osten
Geheimer »Operationsplan Deutschland« der Bundeswehr sieht das Land als NATO-Drehscheibe im Krieg gegen Russland
Von Jörg Kronauer
picture alliance / Flashpic
Ja, wo ist denn der Russe? Verteidigungsminister Boris Pistorius (r.)
beim Truppenbesuch (Rheinbach, 31.7.2023)
Deutschland bekommt erstmals seit dem Ende des Kalten Kriegs einen »Verteidigungsplan« für einen möglichen Krieg mit detaillierten Vorgaben für militärische wie... weiter lesen...
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Erstellt von Redaktion am Mittwoch 24. Januar 2024
Guten Morgen, Ihr Sorgen!
Ab heute sind wieder normale Umgangsformen angesagt.
Pöbeleien, Gossenjargon und Beleidigungen finden hier keinen Platz mehr.
Wir freuen uns auf konstruktive inhaltliche Beiträge und lebhafte Diskussionen.
– Das Redaktionsteam aus Hessen –
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