Globalisiertes Notstandsmanagement – Gefahr für den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 12. Juni 2024
NachDenkSeiten Gesprächskreis Frankfurt und
Freidenker-Verband e.V. laden ein:
Globalisiertes Notstandsmanagement
Gefahr für den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat
Vortrag & Diskussion mit
Professor Dr. jur. Martin Schwab, Universität Bielefeld
Montag, 17. Juni 2024, 19 Uhr
Bürgerhaus Saalbau im Südbahnhof, Albert-Mangelsdorff-Saal
Hedderichstr. 51, 60594 Frankfurt
Eintritt frei – Anmeldung nicht erforderlich
Spende zur Deckung der Kosten willkommen
Eine Veranstaltung des Deutschen Freidenkerverbands e.V.
& des Nachdenkseiten–Gesprächskreis Frankfurt a. M .
Um eine ausreichende Bestuhlung zu gewährleisten, erbitten wir die Rückmeldung unter Angabe der Personenzahl an:
info@nachdenken-in-frankfurt.de
(Keine erforderliche Voraussetzung für die Teilnahme
– Mail-Adressen werden nicht gespeichert und nach Veranstaltung umgehend gelöscht.)
Globalisiertes Notstandsmanagement als Gefahr für den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat
Am 16. Mai stimmte das deutsche Parlament über einen Antrag
zur Ablehnung des neuen WHO-Pandemievertrags ab.
Eine überwältigende Mehrheit stimmte gegen den Antrag und damit zu Gunsten eines globalen Pandemie- und Notstandsmanagements unter der Federführung der WHO. Die in manchen Kreisen geäußerte deutliche Kritik am neuen Vertrag und den veränderten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR), bezeichneten viele Parlamentarier als Gerüchte und Fake News.
Ein neues globales Krisen-Management nicht nur für Pandemien, sondern im Rahmen des One-Health-Ansatzes, auch für Umwelt- und Klimathemen, sollte auf den Weg gebracht werden.
Dieser Vertrag wurde jetzt von zahlreichen Nationen der Welt,
unter anderem Russland, Brasilien und Indien, abgelehnt und ist somit bis auf Weiteres gescheitert.
Doch es wird bereits eine weitere Runde im globalisierten Notstands-Management eingeläutet. Mit der UN 2.0 und dem ‚Pakt für die Zukunft‘ sollen im September 2024 den 17 Nachhaltigkeitszielen der Agenda 2030 beschleunigte Durchsetzung ermöglicht werden. Eine Plattform
für die Ausrufung des planetaren Notstands soll geschaffen werden und die Nationen sollen sich vertraglich einem globalen Krisenmanagement verpflichten. Informationen in den Medien sind dürftig.
Was erwartet uns hier? Sind diese Ambitionen supranationaler Organe vereinbar mit nationaler Souveränität und unserem Grundgesetz?
Ein Vortrag von Professor Dr. Martin Schwab,
Professor für Bürgerliches Recht,
Verfahrens- und Unternehmensrecht,
Universität Bielefeld
Im Anschluss Frage- und Diskussionsrunde mit dem Publikum.