DEMOKRATISCH – LINKS

Die Aufstellung einer deutschen Kampfbrigade für Litauen wird rund elf Milliarden Euro kosten. Das sagte ein Vertreter des Hauses von Bundesverteidigungsminister Pistorius in der Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags, wie mehrere Teilnehmer der Sitzung dem „Spiegel“ berichteten. Demnach ist eine Milliarde Euro für jährliche Betriebskosten vorgesehen, vier Milliarden Euro für die Anschaffung von Großgerät wie etwa Panzern und sechs Milliarden Euro für weitere... weiter lesen...

Die Cum-Ex-Chefermittlerin Anne Brorhilker hat gekündigt – und übt Kritik an der Aufarbeitung des Steuerskandals. Brorhilker habe um ihre Entlassung aus dem Beamtenverhältnis gebeten, so ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft. Die Oberstaatsanwältin nahm eine zentrale Rolle bei der Verfolgung von Cum-Ex-Steuerbetrügern ein. Dem WDR sagte Brorhilker, sie sei mit Leib und Seele Staatsanwältin gewesen. „Aber ich bin überhaupt nicht zufrieden damit, wie in Deutschland Finanzkriminalität... weiter lesen...

Der frühere Warburg-Bankchef Olearius ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Beschwerde wegen der Veröffentlichung von Tagebuchzitaten gescheitert. Das Gericht teilte mit, dass die Beschwerde unzulässig sei. Die Tagebücher waren zuvor bei Ermittlungen gegen den Bankier beschlagnahmt worden. Durch einen Artikel der „Süddeutschen Zeitung“ wurde bekannt, dass Olearius sich mehrmals mit dem damaligen Hamburger Bürgermeister und heutigen Bundeskanzler Scholz getroffen hatte. Quelle:... weiter lesen...

DIE LINKE IM STETIGEN ABWÄRTSTREND   Entwicklung der Mitgliederzahl der Partei „Die Linke“ Bundesland Ende 2020 Ende 2021 Ende 2022 Ende 2023 Baden-Württemberg 3.881 4.119 3.749 3.500 Bayern 3.291 3.564 3.058 2.625 Berlin 7.611 7.970 7.100 7.178 Brandenburg 5.229 4.978 4.534 4.146 Bremen 689 705 667 705 Hamburg 1.800 1.890 1.711 1.671 Hessen 3.337 3.418 3.079... weiter lesen...

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Nancy Faeser. Ihr Vorname bedeutet „die Begnadete“.i  Dafür kann sie nichts. Für ihre anmaßende und engstirnige Herrschsucht aber schon. „Ich-kann-mich-nicht-erinnern“-Kanzler Scholz nahm sie trotzdem (deswegen?) in sein Ampel-Ensemble auf. Seither hütet Nancy unser Grundgesetz ein und erweist sich gnadenlos als Fehlbesetzung: als fleischgewordener Widerspruch zum Freiheitsideal unserer Ersatz-Verfassung.ii Scholz‘ und Faesers... weiter lesen...

Redebeitrag für den Ostermarsch 2024 in Hamburg am 1. April 2024 Lühr Henken, Hamburg   – Sperrfrist: 01.04., Redebeginn: ca. 12.30 Uhr – – Es gilt das gesprochene Wort –   Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde, die Entscheidung des Bundeskanzlers, keine TAURUS an die Ukraine zu liefern, ist eine gute Entscheidung. Denn sie verhindert zunächst einmal eine unkalkulierbare Eskalation des Ukraine-Krieges. Aber diese Nichtlieferung gilt ausdrücklich nicht dauerhaft,... weiter lesen...

Friedensbewegung Absage an »Kriegstüchtigkeit« Ostermärsche für Frieden und Abrüstung haben begonnen. Höhepunkt am Wochenende. DGB mit doppeldeutigem Aufruf Von Henning von Stoltzenberg Alexander Pohl/aal.photo/imago Ostermarschierer im vergangenen Jahr in München (8.4.2023) Ausgewählte Termine Donnerstag, 28. März Am vergangenen Sonnabend haben die Veranstaltungen der Ostermarschbewegung für Frieden und Abrüstung mit dem Potsdamer Ostermarsch begonnen. Am kommenden Wochenende finden... weiter lesen...

Geopolitik Im Kampf gegen Moskau 75 Jahre nach ihrer Gründung sind die Fronten der NATO wieder die gleichen wie anno 1949 Von Jörg Kronauer Francois Lenoir/REUTERS Unter diesem Banner sollt ihr siegen. Die NATO wähnt sich als Verteidigerin der Freiheit – Freiheit, die sie meint Jörg Kronauer schrieb an dieser Stelle zuletzt am 26. Oktober 2023 zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen EU und Mercosur. Die Vorbereitungen für den Jubiläumsgipfel, der im Juli in Washington stattfinden soll,... weiter lesen...

NATO 75 Jahre Langzeitkrieg gegen Russland Vor 75 Jahren wurde das westliche Kriegsbündnis gegründet. Dessen Außenminister beraten über Zusatzhilfen für Kiew im Krieg gegen Russland (aus der Jungen Welt) Von Arnold Schölzel Leonhard Foeger/REUTERS Bis an Russlands Grenzen: Finnischer Soldat im NATO-Manöver »Nordic Response 2024« (Hetta, Finnland, 5.3.2024) Ihr 75. Gründungsjubiläum an diesem 4. April begeht die North Atlantic Treaty Organization (NATO) ähnlich wie 1949. Die damals zwölf... weiter lesen...

Das glaubst Du nicht! Tagesschau im Manipulations-Marathon Autor: Uli Gellermann vom 15.03.2024 Bei einigen Meldungen der Tagesschau traut man seinen Augen und Ohren nicht. Denn die Manipulation der Redaktion ist so offensichtlich, dass man nicht glauben mag, wie primitiv die Redakteure ihre Fälschungen in Szene setzen. So, als ob es den Damen und Herrn in Hamburg gleichgültig sei, ob ihre Zuschauer die Absicht merken oder nicht. Abhören ist Job der Geheimdienste Zwar muß die Tagesschau, wenn... weiter lesen...

Scholz: Keine Koalition mit BSW Bundeskanzler Scholz sieht keinerlei Grundlage für eine Zusammenarbeit seiner SPD mit dem neuen Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). „Nein, das übersteigt meine Fantasie“, sagte der Kanzler der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“. Scholz wurde danach gefragt, ob er nach den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg Landesregierungen mit Beteiligung von SPD und BSW für denkbar hält. Es spreche überhaupt nichts für das BSW als Partner... weiter lesen...

Ostermarsch 2024 in Frankfurt am Main, Offenbach a.M., Oberursel, Darmstadt – „Die Waffen nieder! Friedensfähig statt kriegstüchtig“ Termin: Montag, 1. April 2024 – 13:00 Ostermarsch 2024 in Frankfurt – „Die Waffen nieder! Friedensfähig statt kriegstüchtig“, verschiedene Auftaktveranstaltung(en) in: Darmstadt, Oberusel, und Offenbach, Frankfurt: 10.30 Uhr, Bahnhof Frankfurt-Rödelheim; 11 Uhr, Frankfurt-Eckenheim (US-Generalkonsulat, Gießener Straße);... weiter lesen...

Ostersamstag, 30.03.2024, 11.59 Uhr (eine Minute vor 12) Start an der Johanneskirche Saarbrücken 13.00 Uhr Kundgebung Obertorstraße/Doppelbrunnen Eine andere Welt ist nötig und möglich! Deshalb: Macht mit beim Ostermarsch 2024! Den Ostermarsch Saar 2024 unterstützen: 1) AG Frieden Trier, 2) Aktionsbündnis Stolpersteine/Frieden Völklingen, 3) Attac Saar und Untere Saar, 4) Comité du Mouvement de la Paix Lunéville, 5) Deutsche Kommunistische Partei Saarland, 6) Die... weiter lesen...

Corona-Protokolle bezeugen Verbrechen Das RKI macht die Gesundheits-Mafia: Justiz macht mit Autor: Uli Gellermann – Datum: 24.03.2024 Es ist der beharrlichen Arbeit des Multipolar-Magazins zu verdanken, dass eine der vielen Schweinereien des RKI (Robert Koch-Institut) öffentlich geworden ist. Die Kollegen des Magazins haben die Offenlegung der Corona-Protokolle mit einer Klage erzwungen. Aus den mehr als 1.000 Seiten der Protokolle des RKI-Krisenstabs geht klar hervor, dass dieser verlängerte... weiter lesen...

Ostermarsch Saar 2024 – Bereit für den Frieden statt kriegstüchtig werden! Ostersamstag, 30.03.2024, 11.59 Uhr (eine Minute vor 12) Start an der Johanneskirche Saarbrücken 13.00 Uhr Kundgebung Obertorstraße/Doppelbrunnen Es spricht: Paul Schobel (Pfarrer, Gewerkschafter, Friedensaktivist aus Böblingen) Musik: Manuel Sattler, saarländischer Liedermacher Das FriedensNetz ruft, unterstützt von 25 saarländischen Organisationen, zum diesjährigen Ostermarsch auf. Motto ist diesmal: „Kriege... weiter lesen...

Die Leichen der v. d. Leyen Weitere fünf Jahre EU-Leyen-Diktat? Autor: Uli Gellermann, Datum: 21.03.2024 Die Nachrichten sind voll von einem EU-Raubzug auf russisches Vermögen: Es geht um 200 Milliarden Euro, die „abgeschöpft“ werden sollen. Hinter dem neutralen Wort soll nackter Raub versteckt werden. Die EU bricht das Völkerrecht. Ideengeberin für die Plünderung war bereits im September 2022 die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen – in ihrem Russen-Hass ist der Frau... weiter lesen...

Antimilitarismus »Es soll um das ›Wie‹ des Friedens gehen« abhandengekommen# Mecklenburg-Vorpommern: Konferenz am Wochenende über Krieg, Frieden und Medien. Ein Gespräch mit Henry Marek Interview: Kristian Stemmler Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/dpa Gegen den Krieg: Ostermarsch in Rostock (20.4.2019) Henry Marek ist aktiv beim Schweriner Friedensbündnis Sie gehören zu den Veranstaltern des »1. Nationalen Denkfests der Aktiven – Friedenstaub(e)?« vom 22. bis 24. März im Ferienpark... weiter lesen...

Aus: Ausgabe vom 19.03.2024, Seite 4 / Inland Repression gegen Linke Kaltgestellt nach Demoanmeldung Betriebsrätin in Bremer Krankenhaus freigestellt nach Solidaritätskundgebung für Daniela Klette Von Annuschka Eckhardt Kundgebung_Solidarit_81399060.jpg Carmen Jaspersen/dpa Solidaritätskundgebung mit harten Konsequenzen (Vechta, 17.3.2024) So schnell kann’s gehen: Vom Grundrecht Gebrauch gemacht und schon vom Dienst am Patienten freigestellt. Die Hysterie um die Festnahme des mutmaßlichen... weiter lesen...

Va banque spielen Geheimnisse um TAURUS Von Jörg Kronauer Wolfgang Maria Weber/IMAGO Ein 20minütiger Vortrag von Bundeswehr-General Carsten Breuer im Verteidigungsausschuss hat Nachwirkungen Der Vorwurf wiegt schwer. Nein, nicht der Vorwurf, da habe jemand Geheimnisverrat begangen. Trifft es zu, was das Portal T-online am Freitag über den Auftritt von Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags am Montag vergangener Woche berichtet hat, dann stellen... weiter lesen...

Ukraine-Krieg Kriegsherr fordert Kriegswirtschaft Frankreichs Staatschef Macron gibt den beinharten Gegner Putins: »Russland darf nicht gewinnen!« Von Hansgeorg Hermann Psaila Jean-Michel/ABACAPRESS/imago Erhöht in der Ukraine wöchentlich den Einsatz: Präsident Emmanuel Macron im französischen Fernsehen (14.3.2024) Wer in den vergangenen Tagen angenommen hatte, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron würde sich, um des Friedens willen, gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin etwas... weiter lesen...

Kliniken fehlen 500 Millionen Die Kliniken dringen bei Bundesgesundheitsminister Lauterbach auf rasche zusätzliche Finanzspritzen, um weitere Insolvenzen und Einschnitte in der Versorgung abzuwenden. Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, sagte in Berlin: „Aktuell fehlen den Kliniken Monat für Monat 500 Millionen Euro.“ Im vergangenen Jahr sei es an 40 Standorten zu Insolvenzen gekommen. Mit sechs Insolvenzen im Januar deute sich an, dass 2024 der Negativrekord... weiter lesen...

’Dune 2’ oder Hollywood propagiert dümmliches Heldentum: „Der ’Heilige Krieg’ beginnt!“ Von Dr. Nikolaus Götz, 11.03.2024 Den Menschen, deren Beschäftigung über das Gebiet ’realistische Projekte’ hinausgeht; den Trockenland-Ökologen, wo immer sie wirken werden oder zu welcher Zeit, ist dieser Versuch einer Voraussage in Anerkennung und Verehrung zugeeignet. Frank Herbert, Der Wüstenplanet, München 1984, S.7 Natürlich kocht heute die amerikanische Filmproduktionsstätte Hollywood... weiter lesen...

DIE LINKE: Zu sehr im Gewohnten verhaftet 28.02.2024 Linksparteidebatte Debatte TopNews Von Edith Bartelmus-Scholich Die Linkspartei befindet sich in einer existentiellen Krise. Noch ist der Bruch mit dem Wagenknecht-Flügel nicht völlig vollzogen, steht sie vor einem schwierigen Wahljahr mit zuerst der Wahl des Europäischen Parlaments im Juni und im September drei Landtagswahlen im Osten. Gleichzeitig muss sie sich erneuern. Ernüchternde Zwischenbilanz Die Abspaltung des sozialkonservativen... weiter lesen...

  Vortrag- Gesprächsrunde zum Thema: Rechts-Links-Querdenker-Identitäre – Alles Faschisten, alles alte oder neue Nazis? Welt(un)ordnungs-Krise? Überlegungen zu einer sachlichen Debatte und zur Analyse des totalitären Charakters und der Verbreitung des Faschismus in Staat und Gesellschaft mit Prof. Dr. Bernhard Haupert.   Freitag, 8. März 2024 um 19.00 Uhr Bernhard Haupert ist Professor für Soziologie, Theorie Sozialer Arbeit und Methoden der empirischen Sozialforschung... weiter lesen...

https://zeitung-gegen-den-krieg.de/Nr. 56 Zu den Ostermärschen 2024 in einer Zeit, in der ambitionierte deutsche Großmachtpolitik mit wirtschaftlichem Niedergang und sozialen Einschnitten einhergeht in einer Zeit, in der massenhaft gegen rechtsextreme Umtriebe demonstriert wird, aber die Rechtsverschiebung in der deutschen Politik ungebremst voran schreitet in einer Zeit, in der vor unseren Augen ein Genozid an den Palästinensern stattfindet in einer Zeit, in der ein Verhandlungsfrieden... weiter lesen...

Von Karl-Heinz Dellwo BKA/dpa Die Fahndungsfotos und Alterssimulationen des Bundeskriminalamts von Burkhard Garweg, Ernst-Volker Staub und Daniela Klette (v. l. n. r.) Karl-Heinz Dellwo schloss sich 1975 der RAF an. Er wurde 1977 verhaftet und zu einer zweimal lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Dellwo sagte sich vom bewaffneten Kampf los und wurde 1995 aus der Haft entlassen. Heute ist er Filmemacher und gründete 2019 mit Gabriella Angheleddu in Hamburg die »Galerie der abseitigen... weiter lesen...

Autor: Uli Gellermann, Datum: 01.03.2024 Immer wieder arbeitet der Staatsfunk mit Fehlstellen in den Meldungen der Tagesschau. Da kommt eine Meldung daher, die so aussieht wie eine echte Information, doch sobald man sie näher anschaut, fehlt etwas Wesentliches. Durch dieses „Fehlen“ wird die scheinbar echte Information zur Leerstelle. Die Redaktion der Tagesschau macht aber keine versehentlichen Fehler: Sie läßt absichtlich wichtige Teile der Nachricht aus. So wird die Information... weiter lesen...

  Von www.nie-wieder-krieg.org vom 27.2.2024 Die Initiative Nie wieder Krieg-Die Waffen nieder verurteilt aufs Schärfste den Vorstoß des französischen Präsidenten Macron, Bodentruppen aus NATO Ländern im Ukrainekrieg einzusetzen. Bei einer Konferenz zur Unterstützung der Ukraine in Paris, hatte Macron am 26. Februar gesagt: „Es gibt heute keinen Konsens – offiziell beschlossen – für den Einsatz von Bodentruppen. Aber nichts darf ausgeschlossen werden. Wir werden alles tun,... weiter lesen...

BSW: Keine Brandmauer zur AfD Bei der Gründungsversammlung vom BSW Sachsen ließ die Parteivorsitzende Wagenknecht eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD in Sachfragen offen. Entscheidend sei für sie nur, „ob eine Forderung richtig oder falsch ist“, sagte sie. Auch Kooperationen mit der CDU seien möglich. Zwar werde die Partei nicht mit Extremisten wie Höcke zusammenarbeiten. Die AfD-Bundesvorsitzende Weidel vertrete allerdings „keine rechtsextremen Positionen, sondern... weiter lesen...

  Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit mit Sahra Wagenknecht.   Auf Anfrage unserer BSW-Gruppen Vorsitzenden Sahra Wagenknecht geht hervor, dass jeder dritte Arbeitnehmer nach 40 Jahren Arbeit mit weniger als 1100 Euro im Monat auskommen müssen. Demnach werden sieben Millionen der aktuelle 22 Millionen Vollzeitbeschäftigen in Deutschland eine Rente von weniger als 1100 Euro monatlich beziehen. Quelle: FB orSontpeds9ahhma38 t.a24cgflSum11m2glg2dtu698c06umihg70f07hl  weiter lesen →

  https://zeitung-gegen-den-krieg.de/Nr. 56 Zu den Ostermärschen 2024 in einer Zeit, in der ambitionierte deutsche Großmachtpolitik mit wirtschaftlichem Niedergang und sozialen Einschnitten einhergeht in einer Zeit, in der massenhaft gegen rechtsextreme Umtriebe demonstriert wird, aber die Rechtsverschiebung in der deutschen Politik ungebremst voran schreitet in einer Zeit, in der vor unseren Augen ein Genozid an den Palästinensern stattfindet in einer Zeit, in der ein Verhandlungsfrieden... weiter lesen...

  Von Dr. Nikolaus Götz, Saarbrücken Auf der Münchener Kriegsmesse des Jahres 2024 auch unter der verharmlosenden Benennung ’Sicherheitskonferenz’ bekannt, sprach denn auch der Bundeskanzler der BRD Olaf Scholz (SPD) vor einem ausgewählten Publikum aus Wirtschaft und Militär, wobei Regimekritiker, wie in anderen Nichtdemokratien auch, nicht zugelassen waren. Und ebendort beschwor der Kanzler aller Deutschen, dass wer den Frieden will, für Krieg rüsten müsste, denn: „Ohne Sicherheit... weiter lesen...

  Gesundheitswesen  –  Operation gelungen, Klinik tot   Von Ralf Wurzbacher Pixabay.com/de; IMAGO-Images/Montage: jW »Mindestens jede dritte, eigentlich jede zweite ­Klinik schließen« (Bundesgesundheits­minister Karl Lauterbach/SPD) Wo man hinsieht: Agonie. Neuruppin, Wertheim, Bremerhaven, Werra, Ettenheim. Landauf, landab kämpfen Menschen gegen die drohende Schließung ihrer örtlichen Klinik. Am Dienstag schlug einmal mehr die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) Alarm.... weiter lesen...

Berlin. Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hält eine unabhängige Untersuchung zu den Todesumständen des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny für geboten. Die russische Führung solle diese zulassen, um zu klären, woran Nawalny gestorben sei, sagte sie am Dienstag in Berlin. Sowohl die Haft als auch die Haftbedingungen von Nawalny seien gravierende Menschenrechtsverletzungen gewesen, sagte Wagenknecht. Auch wenn man die Umstände des Todes noch nicht kenne, könne man sagen:... weiter lesen...

  Von Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. – Hechinger Str. 203 – 72072 Tübingen, Nr. 2/2023 – 28.8.2023 – ISSN: 1611-213X IMI-STUDIE – Inhaltsverzeichnis Einleitung Ein Sondervermögen für die chronisch kaputtgesparte Truppe? Nebelkerzen und die Haushaltsplanung 2024 Schwarzes Rüstungsloch Pistorius: Rüstung im Deutschland-Tempo Verstetigung des Sondervermögens? Rüstung durch Sozialabbau Debatte eröffnet   Zeitenwende heißt Sozialabbau! Die... weiter lesen...

Von Dr. Nikolaus Götz, Saarbrücken, 15.02.2024 Die Lügen und der politische Wortbruch der konservativen Führungseliten in Politik wie Militär haben nach dem Mauerfall des Jahres 1989 in die so neu montierte heutige Konfrontation West-Ost geführt. Die von Willy Brandt und von Michael Gorbatschow gereichte Hand zur politischen Aussöhnung, der Überwindung der Blockkonfrontation wurde vertan. Das alte Land der Deutschen konnte sich noch friedlich wiedervereinigen. Jedoch wurde die eigentlich... weiter lesen...

Von Saarländischer Arbeitskreis für Frieden und Menschenrechte   FriedensNetz Saar ruft auf zur Mahnwache am 24.02.24 ACHTUNG: Neuer Ort, neue Zeit! 14 Uhr, Europagalerie, Höhe Karl-Marx-Str., Saarbrücken Das FriedensNetz unterstützt die bundesweite Initiative „Stoppt das Töten in der Ukraine“ und führt am Samstag, 24.02.2024 um 14 Uhr vor der Europagalerie. Saarbrücken (Höhe Karl-Marx-Str.) eine Mahnwache durch. Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Wir verurteilen den... weiter lesen...

  12. Februar 2024 um 9:08 Ein Artikel von: Tobias Riegel Das Wochenende war geprägt von unverantwortlichem Trommeln für weitere Eskalationen gegen Russland – neben Roderich Kiesewetter (CDU) zitieren wir hier weitere Beispiele aus einer großen Koalition, die sich gegen die Vernunft richtet. Bei dieser Meinungsmache gibt es zwei Stränge: Der eine verschärft den Militarismus, der andere soll den EU-Bürgern die Kosten für diesen gefährlichen Kurs aufbürden. Und die Medien? Bestenfalls... weiter lesen...

  Nach der Relativierung der NATO-Beistandspflicht durch US-Präsidentschaftsanwärter Trump hat sich der CDU-Verteidigungspolitiker Kiesewetter für eine Verdreifachung des Bundeswehr-Sondervermögens ausgesprochen. „Eine Erhöhung des Sondervermögens für die Bundeswehr würde ich nicht ausschließen. Es ist ja völlig klar, dass wir eher 300 statt 100 Mrd. benötigen, damit die Bundeswehr kriegstüchtig wird“, sagte Kiesewetter der „Süddeutschen“. Quelle:... weiter lesen...

  Abgeordneter Pascal Meiser ist Verlierer der Wahlwiederholung, Christine Buchholz verzichtet, Jörg Cezanne zieht in den Bundestag ein Quelle: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179955.bundestagswahl-berliner-linke-gibt-trotz-zuwachses-ein-mandat-an-hessen-ab.html  weiter lesen →

Im Browser öffnen Extra-Newsletter  |  11. Februar 2024 Wir brauchen Ihre Unterstützung! Unterschriftensammlung für die Zulassung zur Europawahl ­ Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Sie in diesem Extra-Newsletter über eine wichtige Unterstützungsaktion informieren. Von der Europawahl... weiter lesen...

  Bezahlkarte Mit links im Sinne der Geflüchteten? Auch in den Bundesländern, in denen Die Linke regiert, kommt die Bezahlkarte, obwohl die Partei deren Einführung zuvor scharf kritisiert hatte Die Linke-Vorsitzende Janine Wissler ist eigentlich skeptisch gegenüber Bezahlkarten für Asylsuchende. Trotzdem trägt ihre Partei deren Einführung mit. Weiterlesen auf: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179851.bezahlkarte-mit-links-im-sinne-der-gefluechteten.html    weiter lesen →

    Regierung vor Scherben ihrer Wirtschaftspolitik. Streit um Hilfen für Unternehmen Von Klaus Fischer Britta Pedersen/dpa Bedienen unterschiedliche Klientelen: Die Minister Christian Lindner und Robert Habeck   Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat seinen bisherigen Kurs mal eben in den Senkel gestellt. Am vergangenen Wochenende erklärte der Grünen-Politiker in der Welt am Sonntag (WamS), dass es so wie bisher nicht weitergehen könne: »Auch ich sehe, dass... weiter lesen...

      Sahra Wagenknecht schließt mit Blick auf die Wahlen in Ostdeutschland  eine Koalition ihrer Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit der Union nicht aus.  „Über Koalitionen werden wir nachden Wahlen entscheiden“,  sagte sie der Mediengruppe Bayern.    „Es muss sich spürbar etwas für die Menschen verbessern, nur dann gehen wir in eine Regierung.  Aber darüber reden würden wir natürlich auch mit der Union.“            ... weiter lesen...

    ’Leichte Mädels’ gibt es! Mit der Wortschöpfung ’leichte Sprache’ schleicht sich jedoch ’schwere’ Manipulation’ ein, wie es die Beilage ’Wehr-Pflicht’ in Das Parlament zeigt! Von Dr. Nikolaus Götz, Saarbrücken Zweiter Teil: von ’leichter’ Sprache zur schwerer Manipulation bei der ’Wehr-Pflicht’ Nach dem nur aus einem Wort bestehenden Titel ’Wehr-Pflicht’ der Beilage zu Das Parlament folgt als Eingrenzung des komplexen Themas die reduzierende Nachfrage:... weiter lesen...

    ’Leichte Mädels’ gibt es! Mit der Wortschöpfung ’leichte Sprache’ schleicht sich jedoch ’schwere’ Manipulation’ ein, wie es die Beilage ’Wehr-Pflicht’ in Das Parlament zeigt! Von Dr. Nikolaus Götz, Saarbrücken Erster Teil: die ’leichte Sprache’ ist keine Erleichterung Eigentlich ist ’Das Parlament’ eine seriöse Zeitung, in der die im ’Deutschen Bundestag’ gehaltenen Reden aller Bundestagsabgeordneten wortwörtlich abgedruckt und sehr kostengünstig... weiter lesen...

  Autor: Uli Gellermann – Datum: 05.02.2024 Das „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ ist schon im Namen als höchst gefühlig zu erkennen. Denn was „Vernunft“ oder „Gerechtigkeit“ sein mag, erschließt sich aus dem vorliegenden Parteiprogramm kaum. Die Zielgruppe, haben die von der Agentur, die das Programm beim Lunch in der Lounge formuliert hat, gesagt: die Zielgruppe braucht es süffig. Die Oma vom Creative-Director hat eine große Rolle bei der Programmfindung... weiter lesen...

  Mehrere Änderungen Von dpa     –     07.02.2024 – 12:56 Uhr Lesedauer: 1 Min.   Abgeordnete im Plenarsaal des Saarländischen Landtages. (Quelle: Harald Tittel) Niemand darf „aufgrund rassistischer Zuschreibungen“ benachteiligt oder bevorzugt werden – so steht es nun in der Verfassung des Saarlandes. Auch noch weitere Änderungen gibt es. Der saarländische Landtag hat am Mittwoch drei Verfassungsänderungen beschlossen. Mit einer Änderung wird der... weiter lesen...

  Kommentar  Von Sevim Dagdelen   Bei den Armen wird weiter gekürzt, doch für die Armee gibt’s weitere Milliarden (Universität der Bundeswehr Hamburg, 24.1.2024) Verteidigungsminister Boris Pistorius ist vor einem Jahr angetreten, Bundeswehr und Gesellschaft »kriegstüchtig« zu machen. Der im Bundestag verabschiedete Haushalt der Ampelregierung für das Jahr 2024 ist die in Geld gegossene Handlungsmaxime in Richtung Krieg.   Bildung, Bahn und Bau – überall kürzen SPD,... weiter lesen...

  Bundeshaushalt 2024 im Parlament verabschiedet: Umverteilung und »NATO-Quote« Von Alexander Reich IMAGO/imagebroker u. IMAGO/Political-Moments/Montage: MIS/jW Bringt mit dem Haushalt auch die Rentenkasse an die Börse: Finanzminister Lindner   In gelöster Stimmung ließ der Bundestag am Freitag die Haushaltswoche ausklingen. Bei der abschließenden Beratung über den 476,8-Milliarden-Euro-Etat für 2024 ging es darum, das Wort »Zirkuspädagoge« unterzubringen.   Für das... weiter lesen...

Von Dr. Nikolaus Götz Und die bunten Lämmer kamen pünktlich um 15 Uhr an die Ludwigskirche von Saarbrücken, um dem Geblöke der antretenden Redner aus den inzwischen gesammelten etablierten demokratischen Strukturen zuzuhören. Während der Erstredner die 15 000 Teilnehmer mit seinem typischen Gewerkschafter Gebrüll begrüßte, die anwesende Polizei wie der Saarländische Rundfunk von etwa 10 000 versammelten Menschen sprachen, dachten andere Anwesende, dass nur etwa 5000 Leute hier am Saarbrücker... weiter lesen...

    FOCUS: Mit Nazi-Geld diffamieren Regierungs-Agitation gegen alternative Medien Autor: Uli Gellermann – Datum: 31.01.2024   Der FOCUS, eine billige SPIEGEL-Kopie, schwimmt mit seiner jüngsten Ausgabe auf der ‚Alle-sind-Rechts—Nur-wir-nicht“-Welle. Unter der Überschrift „Hetze und Headlines“, werden alternative Medien wie die „Nachdenkseiten“, RT Deutsch und „apolut“ in eine rechtsextreme Schublade gesteckt. Eine inhaltliche Auseinandersetzung leisten... weiter lesen...

von Redaktion Saarnews 26. Januar 2024 – Timo Ahr – DGB – Saarbrücken – Das Aktionsbündnis „Bunt statt Braun Saarland“ ruft zu einer Großkundgebung auf, um ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus und für eine vielfältige, demokratische Gesellschaft zu setzen.   Die Veranstaltung findet am Samstag, den 3. Februar 2024, um 15 Uhr auf dem Ludwigsplatz in Saarbrücken statt.   Gemeinsam gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus „Bunt statt Braun“ steht für... weiter lesen...

Werte Leserschaft von Demokratisch-Links. Seit dem 01.02.2024 steht Demokratisch-Links unter neuer Leitung. Als eine von mehreren Maßnahmen zu notwendigen Veränderungen haben wir eine Seite „Termine Saarland (SL)“ eingerichtet. Durch Anklicken „Termine Saarland (SL)“ öffnet sich diese und Sie können sich die Termin-Ankündigungen aus Politik und Gesellschaft im schönen Saarland ansehen. Wer einen interessanten Termin im Blick hat und diesen seinen Mit-Menschen bekannt machen will,... weiter lesen...

Bei der Linken sind nach Parteiangaben im Januar 1110 neue Mitglieder online eingetreten. Davon kamen 905 seit dem 10. Januar, als die Correctiv-Recherche zu einem Treffen radikaler Rechter mit Politikern der AfD und der CDU sowie Mitgliedern der Werteunion in Potsdam veröffentlicht wurde. Erfasst sind darin nur Online-Eintritte, nicht aber Eintritte auf anderem Wege oder Austritte. Damit bleibt offen, wie viele Mitglieder im Saldo dazukamen. 2023 habe es im Schnitt 335 Eintritte pro Monat... weiter lesen...

von Waltraud Andruet, pax christi Saar Vor 79 Jahren, am 27. Januar 1945, erreichten Soldaten der sowjetischen Roten Armee die Stacheldrahtzäune des Vernichtungslagers Auschwitz. Auf dem Areal fanden sie 7.000 völlig entkräftete, bis aufs Skelett abgemagerte KZ-Häftlinge vor. Der größte Teil der Baracken, Gaskammern und Krematorien war im Auftrag der Täter gesprengt worden. Deshalb ist dieser Tag der Befreiung zum Gedenktag nicht nur an die Shoa, sondern an die Millionen Opfer der Gewaltherrschaft... weiter lesen...

  Jeden ersten Mittwoch im Monat von 17.00 bis 18.00 Uhr Französische Straße (Pavillon), Saarlouis. Der Krieg in der Ukraine, Terror und Krieg in Israel und Palästina, Tigray-Konflikt in Äthiopien, Krieg im Jemen, Bürgerkrieg im Syrien, Konflikt um Bergkarabach, Türkei-Kurdenkonflikt, Krieg im Ost-Kongo, Gewalt in Mali und im Niger usw. Immer leiden und sterben Menschen Immer wächst der Hass Immer mehr Waffen überall Der atomare Krieg wird bereits geprobt Wir brauchen den Frieden Für... weiter lesen...

© Georg Korfmacher, Rotbuchenstr. 34, 81547 München, 089.90901863 Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München Wer die Welt mit Scheuklappen sieht, schaut egozentrisch an der Realität vorbei und zieht falsche Schlüsse mit oft verheerenden Folgen. Das gilt für viele Politiker, die jahrzehntelang wohlwollend zuschauten, als Unternehmen gar nicht genug Werkbänke in China finden konnten, um ihre Produkte dort gut und günstig produzieren zu lassen. Heute aber diffamieren sie dieses Land als Feind... weiter lesen...

Von Nico Popp IMAGO/Jacob Schröter Angeschmiert: Wahlplakat mit dem Konterfei des AfD-Kandidaten Uwe Thrum (Schleiz, 28.1.2024) Erneut hat die Thüringer AfD ein kommunales Spitzenamt knapp verpasst. Wie schon im September vergangenen Jahres in Nordhausen, als der Oberbürgermeisterkandidat der Höcke-Partei zunächst wie der sichere Sieger aussah und dann doch noch abgefangen wurde, unterlag nun auch der AfD-Bewerber für den Landratsposten im Saale-Orla-Kreis, Uwe Thrum, in einer Stichwahl. Thrum... weiter lesen...

Die Linke hat sich für die Prüfung eines AfD-Verbots ausgesprochen –  wirbt zugleich jedoch für Sofortmaßnahmen gegen die Partei.  Ein Verbot „muss auch,  inklusive des Verbots einzelner Landesverbände, sorgfältig geprüft und  bei Vorliegen der Voraussetzungen auch eingeleitet werden“,  heißt es in einem Beschluss des Parteivorstandes.              Als Sofortmaßnahmen schlägt die Linke vor,  dass die AfD und die ihr nahestehende Desiderius-Erasmus-Stiftung  nicht mehr mit öffentlichen Mitteln gefördert werden sollten.          Quelle: ... weiter lesen...

Beim ersten Bundesparteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW)  hat die Vorsitzende ihre Mitstreiter dazu aufgerufen, an einem Strang zu ziehen.  Die Parteimitglieder seien sehr unterschiedlich. Die Partei werde nur erfolgreich sein,  wenn man diese „Unterschiedlichkeit als Gewinn“ begreife.     Wagenknecht weiter: „Wir sind keine Linke 2.0.  Das muss auch für unseren Umgang miteinander gelten. Lasst uns  eine Partei des Miteinanders werden und... weiter lesen...

  Das Berliner Kriegskabinett: auf Beutezug   Tagesschau & Co. fragen nicht, warum Deutschland den Krieg in der Ukraine verlängert – Die Absichten hinter Merkels Friedensverrat gelten fort und sollen den Wähler nicht erschüttern Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Mal ehrlich: Wussten Sie, dass Großbritannien, obwohl auf Seiten der Sieger, noch im Dezember 2006 Kriegskredite aus der Zeit des II. Weltkriegs an die USA zurückzahlte?1 Kriege werden – eine Binsenweisheit... weiter lesen...

  Kommentar Immer weiter Deutsche Kriegsplanung Von Arnold Schölzel Ralf Rottmann/IMAGO/Funke Foto Services Da wäre einer gerne Panzerkommandant: Verteidigungsminister Pistorius auf Truppenbesuch in Augustdorf (1.2.2023) Die »Zeitenwende« rumort im Oberstübchen des deutschen politischen Personals und gewann in der vergangenen Woche neue Konturen. Am Freitag erklärte Kriegsminister Boris Pistorius im Tagesspiegel: »Unsere Experten rechnen mit einem Zeitraum von fünf bis acht Jahren,... weiter lesen...

Militarismus und Krieg    –   Der Feind im Osten Geheimer »Operationsplan Deutschland« der Bundeswehr sieht das Land als NATO-Drehscheibe im Krieg gegen Russland Von Jörg Kronauer picture alliance / Flashpic Ja, wo ist denn der Russe? Verteidigungsminister Boris Pistorius (r.) beim Truppenbesuch (Rheinbach, 31.7.2023) Deutschland bekommt erstmals seit dem Ende des Kalten Kriegs einen »Verteidigungsplan« für einen möglichen Krieg mit detaillierten Vorgaben für militärische wie... weiter lesen...

Guten Morgen, Ihr Sorgen! Ab heute sind wieder normale Umgangsformen angesagt. Pöbeleien, Gossenjargon und Beleidigungen finden hier keinen Platz mehr. Wir freuen uns auf konstruktive inhaltliche Beiträge und lebhafte Diskussionen. – Das Redaktionsteam aus Hessen –  weiter lesen →