DEMOKRATISCH – LINKS

       KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Über den Parteien schwebend wie das Schwert über Damokles
Unabhängig? Aber natürlich nicht käuflich!

____________________________________________________________________

Gegen Militarisierung und Kriegstüchtigkeit – Wir sagen Nein zur Aufstellung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland.

Erstellt von Redaktion am Freitag 15. November 2024

Gegen Militarisierung und KriegstüchtigkeitWir sagen Nein zur Aufstellung neuer US–Mittelstreckenwaffen in Deutschland.Virtuelle AktionsberatungSonntag, 24. November 2024, 11.00 Uhr (bis ca. 14:00 Uhr)Bei der großen Demonstration am 3. Oktober in Berlin für Frieden und gegen weitere Aufrüs-tung haben wir uns darüber verständigt, die zentralen friedenspolitischen Herausforderungenanzugehen:◼ Die Stationierung neuer US–Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu verhindern. DieseErstschlagwaffen,... weiter lesen...

Abgelegt unter Friedenspolitik, P.BSW | Keine Kommentare »

„Die Tagesschau ist zum Propagandasender verkommen“

Erstellt von Redaktion am Montag 11. November 2024

„Die Tagesschau ist zum Propagandasender verkommen“ 08. November 2024 um 9:00 Ein Artikel von Marcus Klöckner (NachDenkSeiten) „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist am Ende: Aber ein Ende ist nicht in Sicht“ – unter diesem Titel haben Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer ein Buch veröffentlicht, das sich auch als der finale Abgesang auf die Tagesschau bezeichnen lässt. Beide haben Jahrzehnte beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) gearbeitet. Mit Kritik am ÖRR halten... weiter lesen...

Abgelegt unter Medien | Keine Kommentare »

Kanzler Scholz braucht noch einen Wahrheitsminister – Unser Leben in einer Gesellschaft mit staatlich geschütztem Meinungsmonopol / Zensur zerstört die Rechtsstaatlichkeit

Erstellt von Redaktion am Samstag 9. November 2024

Kanzler Scholz braucht noch einen Wahrheitsminister Unser Leben in einer Gesellschaft mit staatlich geschütztem Meinungsmonopol / Zensur zerstört die Rechtsstaatlichkeit   Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Wozu selbst eine Annäherung ans Thema schreiben, wenn man einen schönen Tucholsky zitieren kann? „Der Mensch ist ein politisches Geschöpf, das am liebsten zu Klumpen geballt sein Leben verbringt. Jeder Klumpen hasst die anderen Klumpen, weil sie die anderen sind, und die... weiter lesen...

Abgelegt unter Regierung | Keine Kommentare »

Grundeinkommen: Supergau auf dem Linken-Bundesparteitag in Halle

Erstellt von Redaktion am Samstag 9. November 2024

Grundeinkommen: Supergau auf dem Linken-Bundesparteitag in Hallevom 18.10. bis 20.10.2024 von Charlotte Ullmann, ehemaliges LaVo-Mitglied der Partei Die Linke, LV Hessen Der Supergau ist eingetreten. Für die Befürworter eines linken, emanzipatorischen Grundeinkommens (BGE)! Das linke Konzept, abgeschmettert auf dem Parteitag in Halle am 20.10.2024 nach kurzer kontroverser Debatte um ca.10:00 vormittags. Obwohl ein Mitgliederentscheid zum BGE vorlag, bereits vor zwei Jahren positiv beschieden. Ein... weiter lesen...

Abgelegt unter P. DIE LINKE | Keine Kommentare »

Kein Glanzstück professoraler Politikanalyse: Ein Politikwissenschaftler referiert über den „zivilen Ungehorsam“

Erstellt von Redaktion am Donnerstag 7. November 2024

Von Dr. Nikolaus Götz vom 16.10.2024 Der Erwartungshorizont zum Vortrag „Darf man geltende Gesetze aus moralischen Gründen brechen? Politische Philosophie des zivilen Ungehorsams“ von Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber war groß. Der Konferenzsaal bei der ’Stiftung Demokratie Saarland’ in Saarbrücken war am 11. September 2024 entsprechend gefüllt, da das gewählte Sachthema per se bei der Zuhörerschaft aus dem politisch interessierten Publikum mit Spannung und kontroversem Interesse erwartet... weiter lesen...

Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »

Niedergang der Linkspartei. Rackete schießt den Vogel ab. Mit links für die NATO: EU-Abgeordnete will »Einschränkungen des Einsatzes westlicher Waffen« aufheben und »Taurus« an Kiew liefern

Erstellt von Redaktion am Samstag 21. September 2024

Von Nico Popp (für die Junge Welt) Christoph Soeder/dpa / Montage jW Hier nicht, kleine weiße Friedenstaube Viel von sich reden gemacht haben die drei Abgeordneten, die im Juni über die Liste der Partei Die Linke in das EU-Parlament eingezogen sind, bislang nicht. Aber untätig sind sie nicht. Die Abgeordnete Carola Rackete hat am Donnerstag für eine Resolution gestimmt, in der die Mitgliedstaaten der EU aufgefordert werden, »Einschränkungen des Einsatzes westlicher Waffen gegen legitime... weiter lesen...

Abgelegt unter Friedenspolitik, Kriegspolitik, Militärpolitik, P. DIE LINKE | Keine Kommentare »

»Zeitenwende«   –   Kriegsgegner in der Defensive – SPD-Außenpolitiker Stegner verteidigt geplante Rede auf Friedensdemo am 3. Oktober

Erstellt von Redaktion am Montag 16. September 2024

Von Marc Bebenroth  (für die Junge Welt) Stefan Boness/IPON Krieg stoppen und den Dienst an der Waffe verweigern: Szene am Rande einer Großdemonstration der Friedensbewegung (Berlin 1.10.2022) Das wollen ihm die Bellizisten nicht durchgehen lassen. SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat sich am Wochenende gegen Kritik daran verteidigt, auf einer Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin eine Rede halten zu wollen. Er werde seine Auffassung als Sozialdemokrat darlegen, teilte Stegner am Sonnabend... weiter lesen...

Abgelegt unter Friedenspolitik, P.BSW, P.Die Grünen, P.SPD | Keine Kommentare »

Das BSW, ein Ritt auf Messers Schneide?

Erstellt von Redaktion am Sonntag 15. September 2024

Von Charlotte Ullmann, Frankfurt am Main. Es ist wirklich ein Ritt auf Messers Schneide , für ein Parteiprojekt Unterstützer zu gewinnen, möglichst viele, die das Projekt mittragen und gleichzeitig unter ihnen diejenigen handverlesen und nicht zu zahlreich auszuwählen, die für eine Mitgliedschaft in Frage kommen. Personalknappheit ist da nur die mildeste Folge, die einem da blühen kann. Nur, wie soll man dieses Problem, von Anfang an von missliebigen, unter Umständen gezielten Störern überrannt... weiter lesen...

Abgelegt unter P. DIE LINKE, P.BSW | 4 Kommentare »

Faschismus – Aus der Mitte entspringt ein Hass – Das Ding mit der AfD, dem Osten und dem Westen. Ein Kommentar

Erstellt von Redaktion am Samstag 7. September 2024

  Von Felix Bartels (für die Junge Welt) Po-Ming Cheung Im AfD-Protest der Gutgesinnten wird das Ostproblem gleich mit entsorgt Ewig rollt das Rad des Scheins. Die Wiederholung des Immergleichen ist derart vulgär, dass selbst Zarathustra überrascht wäre. Auf ein Wahldesaster folgt die Erklärung des Desasters, und die wird verlässlich selbst zum Desaster. Warum bloß, fragen die Gelehrten, erhält die AfD im Osten so viel mehr Zustimmung als im Westen? Unstrittig durchaus, dass Migration... weiter lesen...

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Sachsen, Thüringen | Keine Kommentare »

Ostdeutschland – Kaum noch Echos in den Bergen – Anmerkungen zur Thüringenwahl

Erstellt von Redaktion am Freitag 6. September 2024

Von Hagen Bonn (für die Junge Welt) Sascha Fromm /IMAGO/Funke Foto Services »Trifft ein Ostgote einen Weströmer. Mit dem Speer ins Herz« Was sind schon zehn Jahre Ramelow gegen das Auftreten der Heiligen Elisabeth von Thüringen? Die gute Frau beschränkte sich nicht etwa auf das Verteilen von Zehn-Cent-Stücken an Bedürftige und das Abstellen halb ausgetrunkener Cola-Zero-Büchsen neben Papierkörben, nein, sie wurde dabei beobachtet, wie sie als entwürdigend angesehene Tätigkeiten verrichtete.... weiter lesen...

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Thüringen | Keine Kommentare »

Nach den Landtagswahlen – Wer mit wem? CDU-Politiker gegen Koalition mit »Stalinisten« vom BSW. Dessen Vorsitzende sieht »Schnittmengen«

Erstellt von Redaktion am Donnerstag 5. September 2024

Von Philip Tassev (für die Junge Welt) dts Nachrichtenagentur/imago Können sie zusammen? Wahlplakate von BSW und CDU an einer Thüringer Landstraße  (Altenburg, 6.8.2024) Das war zu erwarten: Vor Gesprächen zwischen der CDU und dem BSW für mögliche Regierungsbildungen in Sachsen und Thüringen machen CDU-Politiker mobil gegen eine Zusammenarbeit mit der Partei um Sahra Wagenknecht. Den Aufschlag machte Frank Sarfeld von der nordrhein-westfälischen CDU. »Sahra Wagenknecht widerspricht allem,... weiter lesen...

Abgelegt unter P.BSW, P.CDU / CSU, Thüringen | 1 Kommentar »

Imperialismus – Regelbasierter Wirtschaftskrieg – Durch Sanktionen gegen Russland hat die BRD einen strategischen Vorteil in der kapitalistischen Konkurrenz verloren

Erstellt von Redaktion am Freitag 30. August 2024

Von Lucas Zeise (für die Junge Welt) Stringer/REUTERS Ein Kubaner arbeitet an einem Wandgemälde zur Feier des 84. Geburtstags von Fidel Castro (Havanna, 13.8.2010) Lucas Zeise ist Finanzjournalist in Frankfurt am Main und schreibt für junge Welt über die Finanzmärkte und Nationalökonomie Wirtschaftskrieg ist unter imperialistischen Mächten die Regel. Er ist ein Machtmittel der Stärkeren gegen die Schwächeren. Die Regeln der kapitalistischen Weltordnung werden von den Starken gemacht. Sie... weiter lesen...

Abgelegt unter Wirtschaftpolitik | Keine Kommentare »

Ab wann war Scholz über BND-Erkenntnisse zur Rolle Kiews bei Nord-Stream-Anschlag informiert?

Erstellt von Redaktion am Freitag 30. August 2024

  26. August 2024 um 10:00 Ein Artikel von: Florian Warweg (von den NachDenkSeiten) Laut bisher nicht dementierten Recherchen des Wall Street Journals (WSJ), mit Verweis auf mehrere hochrangige Quellen in der Ukraine und Deutschland, soll sich der damalige Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, Walerij Saluschnyj, für die Planung und Durchführung des Terrorangriffs auf Nord Stream 1 und 2 verantwortlich gezeigt und Präsident Selenskyj höchstpersönlich sein Einverständnis gegeben... weiter lesen...

Abgelegt unter Innere Sicherheit, P.CDU / CSU, P.Die Grünen, P.SPD, Regierung | Keine Kommentare »

Nord-Stream-Sprengung – neue Enthüllungen bringen die Bundesregierung in Zugzwang

Erstellt von Redaktion am Donnerstag 29. August 2024

  16. August 2024 um 12:29 Ein Artikel von: Jens Berger (von den NachDenkSeiten) Die jüngsten Recherchen des Wall Street Journals (WSJ) zur Sprengung der Nord-Stream-Pipelines sollten eigentlich in Deutschland wie eine Bombe einschlagen. Wenn die Enthüllungen zutreffen, wurden die Pipelines nicht etwa von Hobbytauchern ohne Wissen der ukrainischen Regierung gesprengt, wie es deutsche Medien und auch die Bundesregierung bis heute behaupten. Geplant wurde der Anschlag laut WSJ vom damaligen Oberbefehlshaber... weiter lesen...

Abgelegt unter Innere Sicherheit, Kriegspolitik, Regierung | Keine Kommentare »

Feindbild Migrant – Reaktionen auf Solinger Attentat

Erstellt von Redaktion am Mittwoch 28. August 2024

Von Arnold Schölzel (von der Jungen Welt) Wolfgang Rattay /REUTERS Nach der Ermordung von drei Kindern im britischen Southport am 29. Juli organisierten die Faschisten des Vereinigten Königreichs mit einigem Erfolg Pogrome gegen Migranten. Das gelang in der Bundesrepublik nach den Mordanschlägen von Mannheim und Solingen nicht, es ist aber angebracht, in den Satz das Wort »noch« einzufügen. Denn die Ursachen, die in Großbritannien den rechten Aufruhr bedingten, liegen hier ebenso wie in... weiter lesen...

Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »

Angriff in Solingen – Unkontrolliert nach rechts – Nach Angriff in Solingen: Politiker fordern fast unisono restriktivere Migrationspolitik. Verdächtiger sollte 2023 ausgewiesen werden

Erstellt von Redaktion am Dienstag 27. August 2024

  Von Kristian Stemmler (von der Jungen Welt) Sven Simon/IMAGO Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und mehrere NRW-Landespolitiker besuchten am Montag den Tatort Der tödliche Messerangriff in Solingen wird zum Hebel für eine weitere Rechtsverschiebung der Migrationsdebatte. Am Montag haben zahlreiche Politiker mehr Abschiebungen, erweitere Befugnisse für Polizeibehörden und ein schärferes Waffenrecht gefordert. Am Freitag abend hatte ein Syrer in der Solinger Innenstadt drei Menschen mit... weiter lesen...

Abgelegt unter Flucht und Zuwanderung, Innere Sicherheit, P.BSW, P.CDU / CSU, P.Die Grünen, P.SPD, Regierung | Keine Kommentare »

Erstwähler: Grüne sind Bedrohung

Erstellt von Redaktion am Dienstag 27. August 2024

  Viele Erstwähler nehmen nach einer Studie von Generationenforschern die Grünen als Bedrohung war. So gaben 25 Prozent der Befragten im Westen und 30 Prozent im Osten in einer Erhebung des Instituts für Generationenforschung an, dass die Partei ihnen Angst mache. Sie werde teils als extremistisch und Verbotspartei dargestellt, sagte Institutsgründer Maas. Größer war demnach nur die Angst vor der AfD mit 65 Prozent im Osten und 74 Prozent im Westen.   Quelle: 116.00 116 ntv text Di... weiter lesen...

Abgelegt unter P.Die Grünen | Keine Kommentare »

ZDF hilft Soros und SPD-Stiftung bei der heimlichen Beeinflussung der Landtagswahlen

Erstellt von Redaktion am Montag 26. August 2024

Quelle: https://norberthaering.de/propaganda-zensur/zdf-dpart-soros/ Korrigiert (26.8.) | 23. 08. 2024 | Eine Woche vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen bringt das ZDF einen Bericht, in dem potentielle Wähler des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) als rechtsradikal abqualifiziert werden. Dabei verschweigt der öffentlich-rechtliche Sender, dass die zugrundeliegende Studie in Kooperation mit der Stiftung des US-Milliardärs und Politaktivisten George Soros entstand und von dieser finanziert... weiter lesen...

Abgelegt unter P.BSW, P.SPD | Keine Kommentare »

Linkspartei – Das kleinere Übel und seine Verwalter

Erstellt von Redaktion am Montag 19. August 2024

Linkspartei – Das kleinere Übel und seine Verwalter 05/31/2024 Linksparteidebatte Debatte TopNews Debattenbeitrag von Paul Nielsen (Zuerst veröffentlicht in www.scharf-links.de) Der kurze Aufruf zum Wahl der Linkspartei (https://wirwaehlenlinks.de/) von einigen mehr oder weniger prominenten Personen aus deren Umfeld wurde auf allerhand Mailinglisten herumgeschickt. Er richtet sich „an alle“ und ist nicht zielgruppenspezifisch. Dabei wäre es angebracht, sich mit der Enttäuschung vieler... weiter lesen...

Abgelegt unter DGB, Gewerkschaften, P. DIE LINKE, Sozialpolitik, Wirtschaftpolitik | Keine Kommentare »

Prozessbeobachtung um Wilfried Porwol

Erstellt von Redaktion am Sonntag 18. August 2024

Ein Artikel von Jimmy Bulanik aus dem Landkreis Kleve. Kreis Kleve – der Künstler, Wilfried Porwol ist im Kreis Kleve recht bekannt. Wilfried Porwol hat das Kriegerdenkmal in Kalkar mehrfach mittels Kunst und Farbe verändert. Aus Protest zu dem Kriegerdenkmal. Wilfried Porwol ist deshalb weltweit der einzige Mensch, welcher ein Betretungsverbot für das Kriegerdenkmal am Josefsplatz in Kalkar hat. Wilfried Porwol hat im November 2023 an einem Musikvideo teilgenommen. Dies fand am Kriegerdenkmal... weiter lesen...

Abgelegt unter Friedenspolitik, Kriegspolitik, Kultur | 3 Kommentare »

Sanft entschlafen: Die Linke – Immerhin halbwach: Wolfgang Kubicki

Erstellt von Redaktion am Mittwoch 14. August 2024

Autor:Uli Gellermann   –   Datum: 14.08.2024 Der FPD-Mann Kubicki ist erschrocken: Er hat die RKI-Files gelesen und stellt fest, dass er von Lauterbach & Co zum Corona-Komplex belogen wurde. Er nennt den Betrug höflich „irreführend“. Zwar redet er immer noch von einer „Pandemie“, die es nie gab. Auch kommt ihm weder der Begriff „Pharma-Industrie“ über die Lippen, noch stellt er die Frage nach der Schädlichkeit der Spritzstoffe. Aber immerhin: Er ist Teil... weiter lesen...

Abgelegt unter P. DIE LINKE, P.BSW, P.Die Grünen, P.FDP, P.SPD | 2 Kommentare »

Ein politischer Sommer in Frankreich 2024

Erstellt von Redaktion am Dienstag 13. August 2024

Von Dr. Nikolaus Götz Denn es ist wieder einmal Sommer und für viele urlaubsreifen Deutsche ist Frankreich und die Côte am Mittelmeer oder am Atlantik ein lockendes Urlaubsziel. Doch nach dem medial ausgerufenen „Schock“ der Europawahl 2024 und dem Erstarken der sogenannten Rechstparteien, fragen sich viele Deutsche: „Was treibt gerade die Franzosen um?“ Warum hat der französische Staatspräsident das Parlament aufgelöst? Und deutsche politische Deppen wie beispielsweise dieser Friedrich... weiter lesen...

Abgelegt unter Europa | 1 Kommentar »

Massenüberwachung in der BRD – Faeser plant Angriff auf Anonymität – Ministerin will Einsatz von automatischer Gesichtserkennung erlauben. Kritik von Grünen und FDP

Erstellt von Redaktion am Montag 12. August 2024

  Von Marc Bebenroth Sven Hoppe/dpa Die Betroffenen oder ihre Rechte interessieren die Hightechkriminologen eher wenig. Präsentation des bayerischen Landeskriminalamts    (München, 7.2.2020) Das Naserümpfen der Koalitionspartner dürfte die Bundesinnenministerin nicht davon abhalten, die Massenüberwachung in der BRD auszuweiten. Am Wochenende hat der Fraktionsvize von Bündnis 90/Die Grünen, Konstantin von Notz, Zweifel am Vorhaben geäußert, dem Bundeskriminalamt und der Bundespolizei... weiter lesen...

Abgelegt unter Innere Sicherheit, P.SPD, Regierung | Keine Kommentare »

„Kreml-Propaganda“? Neue, alte Kalte Krieger greifen das BSW an

Erstellt von Redaktion am Sonntag 11. August 2024

  09. August 2024 um 14:06 Ein Artikel von Marcus Klöckner für die NachDenkSeiten   „Sahra Wagenknecht verbreitet Kreml-Propaganda“, „BSW empfänglich für russische Propaganda?“ – so lauten gerade diverse Schlagzeilen in großen Medien. Derartige Aussagen sollen sowohl Wagenknecht als auch die neue Partei in der Öffentlichkeit diskreditieren. Die Rechnung scheitert aber an der Realität. Gerade in Bezug auf Russland trifft Wagenknecht im Wesentlichen den Nagel auf den... weiter lesen...

Abgelegt unter P.BSW, P.CDU / CSU, P.Die Grünen, P.FDP, P.SPD | 3 Kommentare »

Pistorius ist ein Angstmacher, und Angst ist ein Gehirntöter – Der Bannerträger vieler kriegslüsterner Ostlandreiter in Regierung und Opposition will es nicht wissen: Russland ist nicht unser Feind

Erstellt von Redaktion am Freitag 9. August 2024

,Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam „Die manische Fixierung auf ‚Sicherheit‘ hat zu einer lähmenden Kultur der Angst geführt. Sie verzerrt die Entscheidungsf indung auf allen Ebenen der Gesellschaft.“1 Gleichfalls gesichert ist, dass Angst schnell in Aggressivität umschlägt.2 Für Deutschland gilt das allemal. In seinem Angstklima funktionieren die Massenmedien als Verstärker. Sie verklappen3 die staatliche Propaganda-Dünnsäure als Nachrichten im Publikum. 79 Jahre nach... weiter lesen...

Abgelegt unter Friedenspolitik, Kriegspolitik | Keine Kommentare »

Das Volk gegen die Scholz AG – Die Berliner Demo gegen Krieg und Rüstung

Erstellt von Redaktion am Montag 5. August 2024

Das Volk gegen die Scholz AG Die Berliner Demo gegen Krieg und Rüstung Autor: Uli Gellermann – Datum: 04.08.2024 Sie kamen von der Küste oder den Alpen, vom Bodensee oder dem Müritz-Meer, mit Bussen, Bahnen oder dem Auto nach Berlin zur großen Friedens-Demo in der Hauptstadt. Auch die politischen Richtungen, aus denen sie kamen, war ziemlich unterschiedlich. Aber sie waren sich in einem Punkt einig: Die aktuelle deutsche Regierung treibt mit ihren Waffenlieferungen den Krieg in der Ukraine... weiter lesen...

Abgelegt unter Friedenspolitik, Kriegspolitik | Keine Kommentare »

Wohnungsmangel in den Städten.

Erstellt von Redaktion am Sonntag 4. August 2024

Berufstätige leiden zunehmend darunter, nur schwer bezahlbare Wohnungen finden. Das zeigt eine aktuelle Studie der Beratungs- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers GmbH. Danach denkt jeder dritte Berufstätige in den großen Städten darüber nach, Job und Wohnort zu wechseln, weil die Mieten zu hoch sind. Das Problem ist dem Deutschen Mieterbund zufolge auch in mitteldeutschen Städten angekommen, wie Dresden, Leipzig, Erfurt oder Weimar. Präsident Lukas Siebenkotten... weiter lesen...

Abgelegt unter Finanzpolitik, P.CDU / CSU, P.FDP, P.SPD, Regierung, Sozialpolitik | Keine Kommentare »

Ampel: Keine Wahlrechts-Änderung

Erstellt von Redaktion am Sonntag 4. August 2024

Die Ampel-Fraktionen wollen das Wahlrecht nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vorerst nicht weiter anpassen. „Da das Bundesverfassungsgericht durch eine Anordnung einen reibungslosen und rechtlich zulässigen Wahlgang für den Bundestag im kommenden Jahr sichergestellt hat, sind wir übereingekommen, dass es keine Änderungen mehr am Wahlrecht geben soll“, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen. Die nächste Bundestagswahl soll im September 2025 stattfinden.... weiter lesen...

Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »

jW gegen BRD – Ein Angriff auf die Pressefreiheit

Erstellt von Redaktion am Montag 22. Juli 2024

Von Nick Brauns Ivett Polyak-Bar Am/jW Im Verwaltungsgericht Berlin hieß es am Donnerstag: junge Welt gegen BRD Das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom Donnerstag, wonach die Nennung der Tageszeitung junge Welt im Verfassungsschutzbericht zulässig sei, ist ein Schlag gegen die Pressefreiheit. Entsprechend besorgt oder empört zeigen sich Politiker verschiedener Parteien von links bis rechts sowie Kommentatoren in- und ausländischer Zeitungen. Darunter finden sich auch solche, die den marxistisch... weiter lesen...

Abgelegt unter Innere Sicherheit | Keine Kommentare »

jW gegen BRD – Prozess um Pressefreiheit – junge Welt gegen Bundesrepublik Deutschland: Journalistengewerkschafter und Medien aus dem In- und Ausland verfolgen das Verfahren

Erstellt von Redaktion am Montag 22. Juli 2024

Von Nick Brauns  junge Welt Im Fadenkreuz der Staatsgewalt: die Tageszeitung junge Welt Darf die Tageszeitung junge Welt im Bericht des Inlandsgeheimdienstes als »linksextremistische Gruppierung« bezeichnet werden – mit der erklärten Absicht der Bundesregierung, so der Zeitung den »Nährboden abzugraben«? Über eine diesbezügliche Klage der Verlag 8. Mai GmbH als Herausgeberin der jW gegen die Bundesrepublik Deutschland wird das Verwaltungsgericht Berlin am Donnerstag erstinstanzlich verhandeln.... weiter lesen...

Abgelegt unter Innere Sicherheit | Keine Kommentare »

Werbung für die Ampel – Reklame-Coup für Jürgen Elsässer

Erstellt von Redaktion am Samstag 20. Juli 2024

Autor: Uli Gellermann vom 17.07.2024   Das hätte sich der Jürgen aus dem gemütlichen badischen Pforzheim nicht träumen lassen, dass man ihn und sein Rand-Magazin „Compact“ zum großen Staatsfeind aufblasen würde. Aber die SPD, Grüne und FDP  Regierungskoalition, die gern auch links blinkt, aber einen klaren rechten Kurs fährt, macht alles, um eine faschistische Gefahr an die Wand zu malen, weil sie sich dann als antifaschistisch darstellen kann. So wie die Regierung im Januar... weiter lesen...

Abgelegt unter Innere Sicherheit, Regierung | Keine Kommentare »

Antrag an die 1. Tagung des 9. Parteitages der Partei DIE LINKE in Halle (Saale) vom 18.-20.10.2024 – Schluss mit der Kanonen-statt-Butter-Politik!

Erstellt von Redaktion am Freitag 19. Juli 2024

Stand 18.07.2024/1 Antrag an die 1. Tagung des 9. Parteitages, Halle (Saale), 18.-20.10.2024 –Schluss mit der Kanonen-statt-Butter-Politik! Antragstellerinnen und Antragsteller: Ellen Brombacher (Berlin Mitte, Delegierte), Heidemarie Boulnois (Kommunistische Plattform, Delegierte), Rim Farha (Kommunistische Plattform, Delegierte), Margit Glasow (Parteivorstand, Inklusionsbeauftragte der Partei Die Linke, Delegierte), Bodo Hinkel (Kommunistische Plattform, Delegierter), Stephan Jegielka (Berlin... weiter lesen...

Abgelegt unter P. DIE LINKE | 2 Kommentare »

Große Probleme bei der Langzeitpflege

Erstellt von Redaktion am Donnerstag 18. Juli 2024

Die Lage in vielen Langzeit-Pflegeeinrichtungen der Diakonie Hessen hat sich verschlimmert. Jede dritte Einrichtung schätze ihre Situation schlechter ein als im Vorjahr, teilte die Diakonie in Frankfurt mit. So befänden sich fast die Hälfte der ambulanten und ein Viertel der stationären Einrichtungen in einer finanziellen Schieflage, zudem mangele es an Arbeitskräften. So können weniger Pflegebedürftige ambulant betreut werden, wie es ihnen andernfalls möglich wäre. Die Diakonie... weiter lesen...

Abgelegt unter Gesundheitspolitik, Hessen, Kurz-Nachrichten, P.CDU / CSU, P.SPD, Sozialpolitik | Keine Kommentare »

Feldjäger des Tages: Bodo Ramelow

Erstellt von Redaktion am Montag 15. Juli 2024

Von Felix Bartels für die Junge Welt Martin Schutt/dpa Im Auftrag des Friedens unterwegs Bodo … Nein, nicht der rote. Anders als der neulinke Filou, den Degenhardt besang, hat der hier keine revoluzzende Vergangenheit, die er abstreifen musste. Von Anbeginn kenntlich als Sohn des Mittelstands – evangelische Erziehung, kaufmännische Ausbildung, bissel Gewerkschaft – kam Bodo Ramelow in den Neunzigern als Teil der westdeutschen ­Nomenklatura in den Osten, um dort freigewordene Stellen zu... weiter lesen...

Abgelegt unter Friedenspolitik, Kriegspolitik, P. DIE LINKE | Keine Kommentare »

»Sicherheitsstrategie« der EU »Von der Leyen ist eine Schande für Europa« Fortschreitende Militarisierung in der EU bis hin zu Debatte über gemeinsame Nuklearwaffen.

Erstellt von Redaktion am Freitag 12. Juli 2024

»Sicherheitsstrategie« der EU »Von der Leyen ist eine Schande für Europa« Fortschreitende Militarisierung in der EU bis hin zu Debatte über gemeinsame Nuklearwaffen. Ein Gespräch mit Clare Daly Interview: Fabian Linder, München Kay Nietfeld/dpa EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu Besuch bei einem NATO-Manöver in Norwegen (Rena, 31.10.2018) Clare Daly ist EU-Abgeordnete der irischen Partei Independents 4 Change                                 ... weiter lesen...

Abgelegt unter Friedenspolitik, Kriegspolitik, P.CDU / CSU, P.SPD, Regierung | Keine Kommentare »

USA stationieren zusätzliche Waffensysteme in Deutschland

Erstellt von Redaktion am Freitag 12. Juli 2024

Online Extra 10.07.2024, 19:07:18 / Ausland USA stationieren zusätzliche Waffensysteme in Deutschland Kenneth Moll/US NAVY/AP Werden demnächst auch in Deutschland vorgehalten: Start eines Tomahawk-Marschflugkörpers von einem US-Kriegsschiff im Mittelmeer (23.3.2003) Weiterlesen: Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/479529.usa-stationieren-zus%C3%A4tzliche-waffensysteme-in-deutschland.html  weiter lesen →

Abgelegt unter Friedenspolitik, Kriegspolitik, Militärpolitik, P.Die Grünen, P.FDP, P.SPD, Regierung | 2 Kommentare »

Eskalationsspirale in der Ukraine stoppen! Waffenstillstand und Verhandlungen jetzt!

Erstellt von Redaktion am Donnerstag 11. Juli 2024

Mit der Erlaubnis für die Ukraine, jetzt auch mit NATO-Waffen russisches Territorium anzugreifen, dreht der Westen erheblich an der Eskalationsschraube. Auch mit deutschen Waffen darf jetzt wieder auf Russland geschossen werden. Insbesondere die ukrainischen Angriffe auf Frühwarnanlagen der russischen Nuklearstreitkräfte sind unverantwortlich und eine dramatische Zuspitzung des Krieges. Sie betreffen das zentrale Sicherheitsinteresse Russlands als Atommacht. Die russische Nukleardoktrin sieht... weiter lesen...

Abgelegt unter Friedenspolitik, Kriegspolitik, P.CDU / CSU, P.Die Grünen, P.FDP, P.SPD, Regierung | Keine Kommentare »

Die sechsmalige Gewinnerin eines Bundestags-Direkt-Mandadts für die PDS/DIE LINKE rechnet mit dem Vorstand der Partei DIE LINKE in schonungsloser Offenheit ab.

Erstellt von Redaktion am Dienstag 9. Juli 2024

https://www.gesine-loetzsch.de/willkommen/aktuelles-1/ 19. Juni 2024, Olaf Krostitz / Olaf Krostitz Liebe Genossinnen und Genossen, heute möchte ich euch darüber informieren, dass ich bei der kommenden Bundestagswahl nicht wieder antreten werde. Diese Entscheidung habe ich bereits 2021 getroffen. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, sie bekannt zu machen. Mein Dank richtet sich an alle Genossinnen und Genossen, die mich jahrzehntelang unterstützt haben. Mit eurer Hilfe habe ich fünf Mal das Direktmandat... weiter lesen...

Abgelegt unter P. DIE LINKE | Keine Kommentare »

Niedergang der Linkspartei – Nach Linke-Desaster bei EU-Wahl fordern ehemalige Fraktionschefs umfassende Erneuerung der Partei

Erstellt von Redaktion am Dienstag 9. Juli 2024

Von Nico Popp für die Junge Welt Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/478686.niedergang-der-linkspartei-gysi-zieht-notbremse.html      Aus: Ausgabe vom 04.07.2024, Seite 4 / Inland Anmerkung der Redaktion: Ein hochinteressanter, detaillierter und kenntnisreicher Artikel zum Niedergang der Partei DIE „LINKE“.  weiter lesen →

Abgelegt unter P. DIE LINKE | Keine Kommentare »

Führungswechsel bei der Linken? Bei der Linken bahnt sich ein Führungswechsel an.

Erstellt von Redaktion am Montag 8. Juli 2024

Führungswechsel bei der Linken? Bei der Linken bahnt sich ein Führungswechsel an. Die Vorsitzenden Schirdewan und Wissler hätten sehr deutlich gemacht, nicht an ihren Stühlen zu kleben, heißt es nach einer Krisensitzung des Vorstands mit Landesvorsitzenden. Eine Arbeitsgruppe soll einen Fahrplan für eine inhaltliche, strategische und personelle Aufstellungen mit Blick auf den Parteitag im Oktober erarbeiten. „Das Ergebnis der Europawahl war für die Linke ein schwerer Schlag“,... weiter lesen...

Abgelegt unter P. DIE LINKE | Keine Kommentare »

Wir müssen Die Linke stark machen, um die Verhältnisse ändern zu können

Erstellt von Redaktion am Montag 8. Juli 2024

Erklärung von Partei- und Landesvorsitzenden zur Europawahl und den Kommunalwahlen. Die Ergebnisse der Europa- und der Kommunalwahlen zeigen: Die Linke ist in einer herausfordernden Lage. Der jahrelang öffentlich ausgetragene innerparteiliche Konflikt, die Abspaltung der Gruppe um Wagenknecht und der damit verbundene Verlust des Fraktionsstatus im Bundestag haben das Bild in der Öffentlichkeit schwer beschädigt. Notwendige politische und strukturelle Weiterentwicklungen blieben zu lange auf der... weiter lesen...

Abgelegt unter P. DIE LINKE | Keine Kommentare »

Probleme der Friedensbewegung heute – Fünf Thesen für ihre Revitalisierung

Erstellt von Redaktion am Sonntag 7. Juli 2024

Von Gerhard Hanloser für die Junge Welt Stefan Boness/IPON Von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer ­initiierte Friedensdemo in Berlin (25.2.2023) Gerhard Hanloser ist Historiker und Publizist. Zuletzt erschienen von ihm als Herausgeber die Bände »Identität & Politik. Kritisches zu linken Positionierungen« (2022) und »Corona und linke Kritik(un)fähigkeit. Kritisch-solidarische Perspektiven ›von unten‹ gegen die Alternativlosigkeit ›von oben‹« (2021) sowie als Autor »Die... weiter lesen...

Abgelegt unter APO, Friedenspolitik, Militärpolitik, Regierung | Keine Kommentare »

Eine Neue Linke braucht das Land: jedoch keine Schwätzer, sondern Macher!

Erstellt von Redaktion am Samstag 6. Juli 2024

Ein Rückblick in das Jahr 2013 auf einen Teil-Aspekt der Partei DIE „LINKE“ LV Saar, KV Saarbrücken.   Von Dr. Nikolaus Götz „Rien ne va plus!: Nichts geht mehr! Die Roulettspieler aus der Vorstandsetage der Ortsverbandsebene der Partei Die Linke von Saarbrücken haben ihr Planziel à la DDR erreicht. Wie für Insider vorhersehbar sind sie vom Winterschlaf ins Sommerloch gefallen. Das Nichtstun ist und war ihre Absicht. Weder von einfacher, konkreter Politik noch von der Führung... weiter lesen...

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Saarbrücken, Saarland | 1 Kommentar »

Inflation   –   Einkommen weiter zu niedrig – BSW-Anfrage: Entwicklung der Einkünfte in BRD kann Preisauftrieb vergangener Jahre n i c h t ausgleichen

Erstellt von Redaktion am Samstag 6. Juli 2024

Von David Maiwald für die Junge Welt Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/478431.inflation-einkommen-weiter-zu-niedrig.html Aus: Ausgabe vom 01.07.2024, Seite 5 / Inland Anmerkung der Redaktion: Ein hochinteressanter Artikel des JW-Autors der auf einer parlamentarischen Anfrage der Bundestagsgruppe vom Bündnis Sahra Wagenknecht beruht. Die BSW – Anfrage an die Bundesregierung weist aus, dass die Kenntnisse der sozial-ökonomischen Zusammenhänge, in der Sportler-Sprache gesprochen,... weiter lesen...

Abgelegt unter P. DIE LINKE, P.BSW | Keine Kommentare »

Partei Die Linke – Linken-Politikerin von Angern für neue Parteiführung

Erstellt von Redaktion am Donnerstag 4. Juli 2024

weiterlesen: Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/479016.partei-die-linke-linken-politikerin-von-angern-f%C3%BCr-neue-parteif%C3%BChrung.html  weiter lesen →

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Sachsen-Anhalt | 3 Kommentare »

Mehr Rentner in Sozialhilfe

Erstellt von Redaktion am Donnerstag 4. Juli 2024

Immer mehr Senioren in Deutschland sind zusätzlich zu ihrer Rente auf Sozialhilfe angewiesen. Im ersten Quartal 2024 bezogen 719.330 Rentner die sogenannte Grundsicherung im Alter. Das geht aus Zahlen des Statistischen Bundesamts auf Anfrage der BSW-Gruppe im Bundestag hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vorliegen. Der Übersicht zufolge ist das ein Höchstwert und ein Anstieg um knapp 35.000 im Vergleich zum März 2023. Seit 2015 gab es einen Anstieg um rund 40 Prozent... weiter lesen...

Abgelegt unter Kurz-Nachrichten, P.Die Grünen, P.FDP, P.SPD, Regierung, Sozialpolitik | 1 Kommentar »

Händler des Todes – Feuer frei fürs Kapital – Rüstungsexporte der BRD auf neuem Rekordhoch: Waffenlieferungen auch in Kriegsgebiete

Erstellt von Redaktion am Montag 1. Juli 2024

  Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/478410.h%C3%A4ndler-des-todes-feuer-frei-f%C3%BCrs-kapital.html Aus: Ausgabe vom 01.07.2024, Seite 1 / Titel  weiter lesen →

Abgelegt unter Kriegspolitik, Militärpolitik, P.BSW, P.Die Grünen, P.FDP, P.SPD, Regierung | Keine Kommentare »

Julian Assange ist frei! Der Kampf für die Freiheit geht weiter!

Erstellt von Redaktion am Mittwoch 26. Juni 2024

Autor: Uli Gellermann, Datum: 25.06.2024 Die jahrelange, lebensgefährliche Haft des Journalisten Assange hat ein Ende. Eine weltweite Bewegung hat ihn freigekämpft. Assange ist ein Symbol des Kampfes gegen die Kriegsverbrechen der USA. Er war und ist immer in Gefahr, ermordet zu werden. Der Preis für diese Freiheit: Ein durch Folterhaft erzwungenes Schuldanerkenntnis ist der formale Grund für die Freilassung von Julian. Der Hauptgrund ist die weltweite Bewegung, die in Solidarität mit Assange... weiter lesen...

Abgelegt unter Amerika, Deutschland_DE, Europa, Regierung | 4 Kommentare »

Brandenburg – Linke-Chef Walter fordert Wagenknecht zu Rededuell heraus

Erstellt von Redaktion am Montag 24. Juni 2024

Brandenburg Linke-Chef Walter fordert Wagenknecht zu Rededuell heraus Brandenburgs Linke beschließt Programm für die Landtagswahl im September Andreas Fritsche, 23.06.2024   weiterlesen … Quelle: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183185.brandenburg-linke-chef-walter-fordert-wagenknecht-zu-rededuell-heraus.html  weiter lesen →

Abgelegt unter Brandenburg, P. DIE LINKE, P.BSW | 1 Kommentar »

Globalisiertes Notstandsmanagement – Gefahr für den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat

Erstellt von Redaktion am Mittwoch 12. Juni 2024

NachDenkSeiten Gesprächskreis Frankfurt und Freidenker-Verband e.V. laden ein: Globalisiertes Notstandsmanagement Gefahr für den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat Vortrag & Diskussion mit Professor Dr. jur. Martin Schwab, Universität Bielefeld Montag, 17. Juni 2024, 19 Uhr Bürgerhaus Saalbau im Südbahnhof, Albert-Mangelsdorff-Saal Hedderichstr. 51, 60594 Frankfurt Eintritt frei – Anmeldung nicht erforderlich Spende zur Deckung der Kosten willkommen Eine Veranstaltung des... weiter lesen...

Abgelegt unter Bundestag | Keine Kommentare »

Die Partei DIE „LINKE“ ist die einzige Partei in der Bundesrepublik Deutschland, die sich eine permanente Wahlverliererin, namens Wißler, als Partei-Vorsitzende leistet.

Erstellt von Redaktion am Mittwoch 12. Juni 2024

Von Wolfgang Gerecht, 12.06.2024 Mit Wißler geht’s bergab – Linke Beute-Gemeinschaft in Not. Die nächsten Katastrophentage sind schon terminiert: Die Landtagswahlen am 01. Sep. 2024 in Sachsen und Thüringen und am 15. Sep. 2024 in Brandenburg. Nachdem die im Wesentlichen von Funktionären beherrschte Partei „DIE LINKE“ die spitzenmäßig bezahlten Landtags-Mandate im Saarland und in Hessen verloren hat, mussten sich auch eine erhebliche Anzahl von „Linke“-Mitarbeiter Innen in diesen... weiter lesen...

Abgelegt unter P. DIE LINKE | 5 Kommentare »

Linkspartei nach Europawahl vor Scherbenhaufen

Erstellt von Redaktion am Dienstag 11. Juni 2024

Niedergang der Linkspartei – Marginal in Marzahn Fünf Prozent in Ostdeutschland: Linkspartei nach Europawahl vor Scherbenhaufen Von Nico Popp Revierfoto/IMAGO Auch im Ruhrgebiet auf dem Rückzug: In Bottrop, wo am 5. Juni dieses Wahlplakat fotografiert wurde, kam die Linkspartei am Sonntag noch auf 1,7 Prozent der Stimmen Es sind ein paar dürre Zahlen, die exemplarisch belegen, dass sich die Existenzkrise der Partei Die Linke – unterhalb der desaströsen 2,7 Prozent Stimmenanteil bundesweit... weiter lesen...

Abgelegt unter Deutschland_DE, Europa, P. DIE LINKE, P.BSW | 1 Kommentar »

»Fortschrittskoalition« Ungebremst in den Krieg Verteidigungsminister Boris Pistorius will an die »Schuldenbremse«. Haushaltskürzungen für Rüstungsmilliarden reichen ihm nicht

Erstellt von Redaktion am Samstag 8. Juni 2024

Von David Maiwald Ralf Rottmann/Funke Foto Services/imago Das sieht nur aus wie Gegenwind: Geht es um Aufrüstung, ist sich die Ampelkoalition einig Für Kanonen auf Butter zu verzichten, reicht der Ampelkoalition nicht aus. Die Aufrüstungsbeträge ständig zu erhöhen könne nicht länger »alleine durch Umschichtungen« in den Haushaltsbeträgen geschehen, hatte Kriegsminister Boris Pistorius am Montag abend im ZDF-Magazin »Was nun?« erklärt. Quelle und weiterlesen: https://www.jungewelt.de/artikel/473013.fortschrittskoalition-ungebremst-in-den-krieg.html  weiter lesen →

Abgelegt unter Kriegspolitik, P.SPD, Regierung | 2 Kommentare »

NATO: Mehr Bundeswehrsoldaten

Erstellt von Redaktion am Samstag 8. Juni 2024

Die Bundeswehr muss für die überarbeiteten Verteidigungspläne der NATO auch personell deutlich gestärkt werden. Vertraulichen Papieren des Verteidigungsministeriums zufolge ergebe sich ein Bedarf von „weiteren 75.000 Soldatinnen und Soldaten“, berichtete der „Spiegel“. Die NATO-Planungen bedeuteten absehbar eine Erhöhung des deutschen Personalziels von bisher 203.000 Soldaten auf „tendenziell deutlich über 272.000“ Männer und Frauen in den Streitkräften. Quelle:... weiter lesen...

Abgelegt unter Kriegspolitik, P.Die Grünen, P.FDP, P.SPD, Regierung | Keine Kommentare »

Staatsfunk auf Staatskurs ARD braucht Gläubige, keine Zuschauer

Erstellt von Redaktion am Mittwoch 5. Juni 2024

Staatsfunk auf Staatskurs ARD braucht Gläubige, keine Zuschauer Autor: Uli Gellermann, Datum: 31.05.2024   Jede beliebige Meldung der Tagesschau – außer in den Bereichen Wetter und Sport – unterliegt der Unterwerfung unter den Staatskurs. Nur was der Staat mag, erblickt das Licht der Fernseher. Die MACHT-UM-ACHT beweist, Meldung für Meldung, diese religiöse Haltung: Der Staatsfunk will keine kritischen, nachdenklichen Zuschauer. Er will Gläubige. Rollator-Terroristen Typisches... weiter lesen...

Abgelegt unter Medien | Keine Kommentare »

Jetzt wieder „Werben für das Sterben!“: Wollen die friedliebenden Deutschen wirklich die Reaktivierung der im Jahr 2011 ausgesetzten Wehrpflicht?

Erstellt von Redaktion am Dienstag 4. Juni 2024

Von Dr. Nikolaus Götz, 04. Juni 2024 Wie kann es sein, dass man so viele Menschen für ein kleines Stückchen Land opfert? Kommentar eines Soldaten am D-Day 1944 zur Landung in der Normandie ZDF, Filmbeitrag vom 27. Mai 2024 Eine alte Erkenntnis aus der Soziologie bei der Erstellung von Meinungsbildern lautet: „Traue keiner Umfrage, die du nicht selbst gefälscht hast.“ Und jetzt im Mai 2024 verschaukelt das Berliner Start-up Unternehmen Civey die Mehrheit der Bundesbürger mit der ermittelten... weiter lesen...

Abgelegt unter Bundestag, Friedenspolitik, Kriegspolitik | Keine Kommentare »

Bundeswehr kauft mehr Munition

Erstellt von Redaktion am Dienstag 4. Juni 2024

Bundeswehr kauft mehr Munition Das Verteidigungsministerium will einem Medienbericht zufolge deutlich mehr Artilleriemunition kaufen als bislang geplant. Der bereits geschlossene Rahmenvertrag mit der Rüstungsschmiede Rheinmetall über rund 880 Millionen Euro solle um mindestens 200.000 Granaten des Kalibers 155 Millimeter aufgestockt werden, berichtete der „Spiegel“ aus einem Schreiben des Verteidigungsministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestages. Die Granaten kommen vor... weiter lesen...

Abgelegt unter Bundestag, Friedenspolitik, Kriegspolitik, P.SPD, Regierung | Keine Kommentare »

Fußballrealität »Der BVB steht jetzt für Rüstung und Krieg« Dortmund: Kritik an Sponsorenvertrag mit Rheinmetall.

Erstellt von Redaktion am Sonntag 2. Juni 2024

Fußballrealität »Der BVB steht jetzt für Rüstung und Krieg« Dortmund: Kritik an Sponsorenvertrag mit Rheinmetall. Erste Gegenaktionen samt Petition an Klubbosse angelaufen. Ein Gespräch mit Utz Kowalewski     –     Interview: Oliver Rast osnapix/imago Das Fähnchen im Wind – oder: Positionswechsel an der Eckfahne (Dortmund, 16.4.2022) Utz Kowalewski ist Vorsitzender der Ratsfraktion Die Linke in Dortmund   Am Dienstag wurde bekannt, dass die Profiabteilung von Borussia... weiter lesen...

Abgelegt unter Friedenspolitik, Kriegspolitik, P. DIE LINKE | 1 Kommentar »

900.000 Reservisten aktivieren?

Erstellt von Redaktion am Samstag 1. Juni 2024

  Die FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann hat sich alarmiert über mögliche Angriffspläne Russlands gegen den Westen gezeigt und die Aktivierung von 900.000 Reservisten in Deutschland gefordert. „Wir müssen so schnell wie möglich verteidigungsfähig werden“, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Politikerin appellierte an Unternehmen, den Reservisten unter ihren Angestellten eine gewisse Zeit für diese Aufgabe einzuräumen. Auch das sei Teil der Zeitenwende.... weiter lesen...

Abgelegt unter Kriegspolitik, Militärpolitik | Keine Kommentare »

Nein zur Eskalation des Westens im Ukraine-Krieg – es ist dringend notwendig, jetzt zu protestieren.

Erstellt von Redaktion am Samstag 1. Juni 2024

Presseinformation Nein zur Eskalation des Westens im Ukraine-Krieg – es ist dringend notwendig, jetzt zu protestieren. Angesichts der dramatischen Verschärfung des Stellvertreterkrieges der NATO in der Ukraine und die sich immer schneller drehende Eskalationsspirale ◼ durch die Angriffe auf die russischen Atomwaffen Frühwarnsysteme, die eine nukleare Konfrontation in Europa und eine weitere Eskalation bis zu einem Weltkrieg in den Bereich des Möglichen rücken ◼ durch die Zustimmung der... weiter lesen...

Abgelegt unter Friedenspolitik, Kriegspolitik, Militärpolitik | Keine Kommentare »

Deutschland dreht an Aufrüstungsspirale

Erstellt von Redaktion am Donnerstag 30. Mai 2024

05/27/2024 Internationales Bewegungen TopNews Von pax christi SIPRI-Bericht: Aufrüstung gefährdet Frieden, Entwicklung und Sicherheit Die pax christi-Kommission Friedenspolitik weist angesichts aktueller Rüstungszahlen darauf hin, welchen Schaden sie unserem Land und dem Frieden in der Welt zufügen. Rüstung, immer mehr Rüstung, wirkt zweifach tödlich: zum einen in der Anwendung der Waffen, zum andern durch Kürzung der Mittel, die für Bekämpfung von Hunger und Krankheit, für die Energiewende,... weiter lesen...

Abgelegt unter Kriegspolitik, Militär-Politik, Militärpolitik, Regierung | 1 Kommentar »

Herr Lauterbach: Treten Sie endlich zurück!

Erstellt von Redaktion am Mittwoch 29. Mai 2024

14. Mai 2024 um 11:00,  Ein Artikel für die NachDenkSeiten von Tobias Riegel Neue Erkenntnisse aus dem Corona-Expertenrat belasten Gesundheitsminister Karl Lauterbach, der damals laut Medien indirekt eine „1G“-Regelung für bestimmte Bürger ins Spiel gebracht habe. Das Maß bezüglich Lauterbach ist endgültig voll: Bereits seine Berufung zum Minister war eine Provokation. Um weiteren Schaden abzuwenden und der Gesellschaft den Weg für Aufarbeitung freizumachen, sollte er endlich zurücktreten.... weiter lesen...

Abgelegt unter Gesundheitspolitik, P.SPD, Regierung | Keine Kommentare »

Pflegebeitrag steigt wohl weiter

Erstellt von Redaktion am Dienstag 28. Mai 2024

Die Beitragszahler müssen sich Anfang 2025 auf eine Erhöhung der Pflegeversicherungsbeiträge einstellen. Nach der DAK rechnet auch der Verband der Ersatzkassen NRW (VdEK) mit einem Anstieg. „Die Pflegekassen gehen davon aus, dass die Finanzmittel im ersten Quartal 2025 insgesamt weniger als eine Monatsausgabe betragen. Für diesen Fall darf die Bundesregierung den Beitragssatz per Rechtsverordnung anheben“, erklärte der Verband der „Rheinischen Post“. Quelle:  ntv text... weiter lesen...

Abgelegt unter Gesundheitspolitik, P.Die Grünen, P.FDP, P.SPD, Regierung | Keine Kommentare »

Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat sich alarmiert gezeigt über den Anstieg der Zahl an Pflegebedürftigen.

Erstellt von Redaktion am Montag 27. Mai 2024

Massiver Anstieg bei Pflege Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat sich alarmiert gezeigt über den Anstieg der Zahl an Pflegebedürftigen. „Demografisch bedingt wäre 2023 nur mit einem Zuwachs von rund 50.000 Personen zu rechnen gewesen. Doch tatsächlich beträgt das Plus über 360.000″, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Lauterbach sprach von einem „akuten Problem in der Pflegeversicherung“. Erstmals gebe es zwei Generationen, die gleichzeitig... weiter lesen...

Abgelegt unter Gesundheitspolitik, P.SPD, Regierung | Keine Kommentare »

Unsere Demokratie steht unter Druck, das Vertrauen schwindet. Wir brauchen jetzt dringend Gegenmaßnahmen.

Erstellt von Redaktion am Dienstag 21. Mai 2024

Unsere Demokratie steht unter Druck, das Vertrauen schwindet. Wir brauchen jetzt dringend Gegenmaßnahmen. Transparenz ist ein wichtiges Mittel gegen Politikfrust und Vertrauensverlust. Die Ampel hat ein Transparenzgesetz versprochen. Aber die Zeit läuft jetzt ab. Dabei haben wir ein Recht zu erfahren, was mit unseren Steuergeldern passiert. Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis fordert die Ampel auf, ihr Transparenz-Versprechen zu halten. Unterschreibe jetzt den Eil-Appell! Sehr geehrte... weiter lesen...

Abgelegt unter Innere Sicherheit, open petition, Politik und Netz, Regierung | 2 Kommentare »

Wieviel Bertelsmann-Stiftung steckt in Lauterbachs Krankenhausreform?

Erstellt von Redaktion am Montag 20. Mai 2024

NachDenkSeiten fragen nach: Wieviel Bertelsmann-Stiftung steckt in Lauterbachs Krankenhausreform? 16. Mai 2024 um 13:39 Ein Artikel für die NachDenkSeiten von: Florian Warweg   Am 15. Mai stellte Gesundheitsminister Karl Lauterbach auf der Bundespressekonferenz seine als „Revolution im Krankenhauswesen“ angekündigte Reform (offizieller Name „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“) vor. Dabei kritisierte er in scharfen Worten die bisherigen Fallpauschalen. Kein Wort dazu, dass... weiter lesen...

Abgelegt unter Gesundheitspolitik, P.SPD, Regierung | 1 Kommentar »

Sterben, bis der Arzt kommt: Karl Lauterbachs Krankenhausreform ist lebensgefährlich!

Erstellt von Redaktion am Freitag 17. Mai 2024

  22. April 2024 um 9:00 Ein Artikel für die NachDenkSeiten von Ralf Wurzbacher Lange Lüge, kurzer Sinn: Das geplante „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“ bringt Versorgungsverschlechterung in der Breite und mehr Profit für große Klinikbetreiber und Gesundheitsdienstleister. Das Mittel der Wahl ist ein systematischer Standortkahlschlag auf Rechnung der Beitragszahler. Noch vor der geordneten Strukturbereinigung lichtet aktuell eine massive Pleitewelle die Reihen, vor allem auf... weiter lesen...

Abgelegt unter Gesundheitspolitik, P.SPD, Regierung | Keine Kommentare »

Quo vadis, Grundeinkommen – Zum linken, emanzipatorischen bedingungslosen Grundeinkommen.

Erstellt von Redaktion am Donnerstag 16. Mai 2024

Von Charlotte Ullmann, langjähriges früheres Mitglieder des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE.Hessen.   Hier meine Reaktion auf das zu lange Totschweigen der Linkspartei nach der erfolgreichen Kampagne, via Mitgliederentscheid das emanzipatorische linke Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens in ihr Parteiprogramm zu implantieren. Das war vor bald zwei Jahren, am 26. September 2022. Passiert ist seitdem, das Programm betreffend, nichts, noch nicht. Ach ja, eine Arbeitsgruppe mit... weiter lesen...

Abgelegt unter HARTZ IV - (Bürger-Geld), P. DIE LINKE | Keine Kommentare »

Die Welt im Rüstungswahn – Militär auf dem Vormarsch – Militarisierung der Gesellschaft – Wir sagen: NEIN!

Erstellt von Redaktion am Dienstag 14. Mai 2024

Von Waltraud Andruet Sprecherin des Friedensnetzes Saar und von pax christi Saar Offener Brief an die Zivilgesellschaft und Medien im Saarland Die Welt im Rüstungswahn – Militär auf dem Vormarsch – Militarisierung der Gesellschaft – Wir sagen: NEIN! > Schon lange waren wir einem dritten Weltkrieg nicht mehr so nahe. Die regierende Politik – sowohl hierzulande als auch „auf der anderen Seite“ in Russland – taumelt blindlings einem großen Krieg entgegen. Ohne jedwede stichhaltige... weiter lesen...

Abgelegt unter APO, Friedenspolitik, Kriegspolitik, Militär-Politik, Saarland | Keine Kommentare »

Wahlen 2024: Krieg und alles Geld für Industrie und Banken anstatt nur Investitionen in Forschung, Bildung sowie Krankenhäuser und die deutsche Infrastruktur

Erstellt von Redaktion am Samstag 11. Mai 2024

Von Dr. Nikolaus Götz, Saarbrücken, 06.05.2024 Parteien, die in einer demokratischen Republik auf ’Krieg’ als Mittel der Politik setzen, sind ’rechts’. Dass die „Rechten“ in unserer angeblichen Volksherrschaft längst regieren sieht man an den Taten der sogenannten demokratischen Parteien von CDU/SPD/FDP/Bündnis 90/Die GRÜNEN in der letzten Regierungsperiode und auch schon davor: Nach dem Abbau von demokratischen Grundrechten, der Wiedereinführung des Rechts auf innerdeutsche Einsatz... weiter lesen...

Abgelegt unter Deutschland_DE, Europa | Keine Kommentare »

Am 9. Juni finden Europawahlen statt – Am 15. Mai beginnt die große Wahlkampftour des BSW

Erstellt von Redaktion am Samstag 11. Mai 2024

Am 9. Juni finden Europawahlen statt – und das BSW soll offenbar als einzige im Bundestag vertretene Partei von den Vorwahlsendungen in ARD und ZDF ausgeschlossen werden. Zumindest wurde uns das so mitgeteilt und so hat es im ZDF am Dienstag Abend in der Sendung „Wie geht’s Deutschland“ auch schon angefangen. Dies ist durch nichts begründbar und eine bodenlose Frechheit! Offenbar ist die Angst der etablierten Parteien vor uns mittlerweile so groß, dass sie lieber eine starke... weiter lesen...

Abgelegt unter P.BSW | Keine Kommentare »

Ampel-Spuk beenden – je eher, desto besser! 

Erstellt von Redaktion am Dienstag 7. Mai 2024

Keine Bundesregierung zuvor hat der Wirtschaft, unserem Wohlstand und der Sicherheit von Arbeitsplätzen so tiefgreifend geschadet wie diese. Nun fordert die FDP auch noch eine „Beschleunigung der Wirtschaftswende“, welche unser Land noch schneller in den Abstieg führen würde. Wir brauchen aber keine Rentenkürzungen für Arbeitnehmer, die ihr Leben lang gearbeitet haben, sondern eine Volksabstimmung über eine Rentenkasse für alle und höhere Renten! Und was die Forderung der FDP nach... weiter lesen...

Abgelegt unter P.BSW | Keine Kommentare »

Die EU muss wieder zu einer Friedenskraft werden.

Erstellt von Redaktion am Sonntag 5. Mai 2024

Die EU muss wieder zu einer Friedenskraft werden. Wir fordern mehr Diplomatie statt Waffen, Meinungsfreiheit statt Zensur und Cancel Culture, mehr Demokratie statt Lobbymacht und eine Politik der wirtschaftlichen Vernunft und sozialen Gerechtigkeit statt Sanktionen und bürokratischen Irrsinn. Wir wollen ein souveränes und unabhängiges Europa, das in die öffentliche Infrastruktur investiert, statt Motor für Privatisierung und Renditedruck zu sein. Unsere Kandidaten für das EU-Parlament... weiter lesen...

Abgelegt unter P.BSW | Keine Kommentare »

Landtagswahlen in Ostdeutschland:  CDU lässt Bündnis mit BSW offen 

Erstellt von Redaktion am Sonntag 5. Mai 2024

CDU-Bundesvize Karin Prien schließt eine Zusammenarbeit  ihrer Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)  nach den drei ostdeutschen Landtagswahlen nicht aus.  Man müsse schauen, „welche Persönlichkeiten dort für das BSW  antreten und welche politischen Ziele in den Wahlprogrammen stehen“,  sagte Prien   der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.           „Danach kann man entscheiden, ob es vor  Ort eine Grundlage  für eine Zusammenarbeit mit dem BSW gibt.“  Kooperationen mit der Linkspartei sowie der AfD lehnte sie hingegen weiter ab.           ... weiter lesen...

Abgelegt unter Brandenburg, P.BSW, P.CDU / CSU, Sachsen, Thüringen | 5 Kommentare »

Der Ampel die Rote Karte zeigen – am 9. Juni das BSW wählen! 

Erstellt von Redaktion am Freitag 3. Mai 2024

Das BSW startet in den Europawahlkampf! Wir setzen uns für einen politischen Neubeginn ein, für eine Politik der Vernunft, die Europa wieder zu einem Friedensprojekt macht, für soziale Gerechtigkeit und Meinungsfreiheit. Unter dem Motto „Zeit zu Reden! – Le Tour à Brüssel“ fahren unsere BSW-Kandidaten Fabio De Masi, Thomas Geisel und Judith Benda derzeit mit dem Rad durchs Land, um mit Menschen vor Ort ins Gespräch kommen und mehr über ihre Probleme und Erwartungen zu erfahren. Mehr... weiter lesen...

Abgelegt unter P.BSW | 3 Kommentare »

Rhein für große Koalition im Bund. Oh, Nein, nicht schon wieder !!!

Erstellt von Redaktion am Dienstag 30. April 2024

Bundesland Hessen Rhein für große Koalition im Bund Ministerpräsident Rhein (CDU) hat sich für eine große Koalition aus CDU und SPD nach der Bundestagswahl ausgesprochen. „Wenn wir mit dieser Stärke im Bund eine schwarz-rote Koalition bilden können wie wir in Hessen, dann wäre endlich dieses Ampel-Chaos vorbei“, sagte Rhein der Zeitung Welt (Sonntag). Ein christlich-soziales Bündnis von CDU/CSU und SPD wäre „ein echtes Aufbruchssignal“. Sollte es dafür nicht reichen, wäre... weiter lesen...

Abgelegt unter Hessen, P.CDU / CSU | 1 Kommentar »

– Die drei großen Mythen der NATO – „Die NATO. Eine Abrechnung mit dem Wertebündnis“

Erstellt von Redaktion am Sonntag 28. April 2024

05. April 2024 um 9:00 Ein Artikel von Sevim Dagdelen Zum 75. Jahrestag der Gründung der Nordatlantischen Vertragsorganisation (NATO) legt Sevim Dagdelen, außenpolitische Sprecherin der Gruppe „Bündnis Sahra Wagenknecht“ im Deutschen Bundestag, das Buch „Die NATO. Eine Abrechnung mit dem Wertebündnis“ vor. Mit freundlicher Genehmigung dokumentieren wir vorab einen Auszug aus der Einleitung „Die drei großen Mythen der NATO“. Albrecht Müller. Die NATO begeht im Jahr 2024 ihren 75.... weiter lesen...

Abgelegt unter Kriegspolitik, P.BSW, Regierungs - Werte | Keine Kommentare »

Gaza-Krieg, Völkerrecht und regionale Eskalationsgefahr

Erstellt von Redaktion am Samstag 27. April 2024

von Was tun?! Netzwerk, Newsletter 04/2024, 22. April 2024 www.was-tun.net Webinar mit Wiebke Diehl und Norman Paech am 2. Mai, 18:00 Uhr Seit nunmehr einem halben Jahr dauert der Krieg im Gazastreifen mit inzwischen über 33.000 Todesopfern und noch weit mehr Verletzten an. Über eine Million Menschen sind laut der Weltgesundheitsorganisation WHO von einer Hungerkatastrophe bedroht, weil sie bewusst von Nahrungsmitteln, Wasser, Treibstoff, Strom und medizinischer Versorgung abgeschnitten werden.... weiter lesen...

Abgelegt unter Friedenspolitik, Kriegspolitik | Keine Kommentare »

Warum weiter in der LINKEN? Wie kam es zur Existenzkrise der LINKEN?

Erstellt von Redaktion am Samstag 27. April 2024

Von Naisan Raji, LAG Linksrum Hessen Beitrag für Forum 2 im Plenum: Wie kam es zur Existenzkrise der LINKEN? – Zweiter „Was tun?!“-Kongress am 2. Dezember 2023, Frankfurt am Main   Warum dieses Forum? Es besteht kein Zweifel, dass dieses Land eine „politische Kraft (braucht), die klar und deutlich für Frieden und internationale Zusammenarbeit, für soziale Sicherheit (…) und für mehr Freiheit und Demokratie in Politik, Gesellschaft und Wirtschaft eintritt. Eine Kraft, die den Kapitalismus... weiter lesen...

Abgelegt unter P. DIE LINKE | 11 Kommentare »

Deutsche Kampfbrigade für Litauen wird rund elf Milliarden Euro kosten

Erstellt von Redaktion am Mittwoch 24. April 2024

Milliardeneinsatz für Armee Die Aufstellung einer deutschen Kampfbrigade für Litauen wird rund elf Milliarden Euro kosten. Das sagte ein Vertreter des Hauses von Bundesverteidigungsminister Pistorius in der Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags, wie mehrere Teilnehmer der Sitzung dem „Spiegel“ berichteten. Demnach ist eine Milliarde Euro für jährliche Betriebskosten vorgesehen, vier Milliarden Euro für die Anschaffung von Großgerät wie etwa Panzern und sechs... weiter lesen...

Abgelegt unter Friedenspolitik, Kriegspolitik, Kurz-Nachrichten, Regierung | Keine Kommentare »

Cum-Ex-Chefermittlerin wirft hin

Erstellt von Redaktion am Montag 22. April 2024

Die Cum-Ex-Chefermittlerin Anne Brorhilker hat gekündigt – und übt Kritik an der Aufarbeitung des Steuerskandals. Brorhilker habe um ihre Entlassung aus dem Beamtenverhältnis gebeten, so ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft. Die Oberstaatsanwältin nahm eine zentrale Rolle bei der Verfolgung von Cum-Ex-Steuerbetrügern ein. Dem WDR sagte Brorhilker, sie sei mit Leib und Seele Staatsanwältin gewesen. „Aber ich bin überhaupt nicht zufrieden damit, wie in Deutschland Finanzkriminalität... weiter lesen...

Abgelegt unter Finanzpolitik, Justiz-Kommentare | 5 Kommentare »

Cum-Ex-Beschwerde gescheitert

Erstellt von Redaktion am Montag 22. April 2024

Der frühere Warburg-Bankchef Olearius ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Beschwerde wegen der Veröffentlichung von Tagebuchzitaten gescheitert. Das Gericht teilte mit, dass die Beschwerde unzulässig sei. Die Tagebücher waren zuvor bei Ermittlungen gegen den Bankier beschlagnahmt worden. Durch einen Artikel der „Süddeutschen Zeitung“ wurde bekannt, dass Olearius sich mehrmals mit dem damaligen Hamburger Bürgermeister und heutigen Bundeskanzler Scholz getroffen hatte. Quelle:... weiter lesen...

Abgelegt unter Finanzpolitik, Justiz-Kommentare, P.SPD | Keine Kommentare »

DIE LINKE IM STETIGEN ABWÄRTSTREND – Die Sterbetafel einer Partei

Erstellt von Redaktion am Samstag 20. April 2024

DIE LINKE IM STETIGEN ABWÄRTSTREND   Entwicklung der Mitgliederzahl der Partei „Die Linke“ Bundesland Ende 2020 Ende 2021 Ende 2022 Ende 2023 Baden-Württemberg 3.881 4.119 3.749 3.500 Bayern 3.291 3.564 3.058 2.625 Berlin 7.611 7.970 7.100 7.178 Brandenburg 5.229 4.978 4.534 4.146 Bremen 689 705 667 705 Hamburg 1.800 1.890 1.711 1.671 Hessen 3.337 3.418 3.079... weiter lesen...

Abgelegt unter Allgemein | 1 Kommentar »

Vom Albtraum der Faeser-Demokratie – Götzendienst-Polizei überwacht den Diskurs: Es geht nicht mehr um Wahrheit, sondern nur noch um Gefolgschaftstreue oder Verrat

Erstellt von Redaktion am Freitag 19. April 2024

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Nancy Faeser. Ihr Vorname bedeutet „die Begnadete“.i  Dafür kann sie nichts. Für ihre anmaßende und engstirnige Herrschsucht aber schon. „Ich-kann-mich-nicht-erinnern“-Kanzler Scholz nahm sie trotzdem (deswegen?) in sein Ampel-Ensemble auf. Seither hütet Nancy unser Grundgesetz ein und erweist sich gnadenlos als Fehlbesetzung: als fleischgewordener Widerspruch zum Freiheitsideal unserer Ersatz-Verfassung.ii Scholz‘ und Faesers... weiter lesen...

Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »

Rückblende vom 01. April 2024 zum Ostermarsch 2024 in Hamburg

Erstellt von Redaktion am Dienstag 9. April 2024

Redebeitrag für den Ostermarsch 2024 in Hamburg am 1. April 2024 Lühr Henken, Hamburg   – Sperrfrist: 01.04., Redebeginn: ca. 12.30 Uhr – – Es gilt das gesprochene Wort –   Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde, die Entscheidung des Bundeskanzlers, keine TAURUS an die Ukraine zu liefern, ist eine gute Entscheidung. Denn sie verhindert zunächst einmal eine unkalkulierbare Eskalation des Ukraine-Krieges. Aber diese Nichtlieferung gilt ausdrücklich nicht dauerhaft,... weiter lesen...

Abgelegt unter Friedenspolitik, Kriegspolitik | Keine Kommentare »

Rückblende vom 27.03.2024 auf die Ostermärsche 2024 – Absage an Kriegstüchtigkeit

Erstellt von Redaktion am Dienstag 9. April 2024

Friedensbewegung Absage an »Kriegstüchtigkeit« Ostermärsche für Frieden und Abrüstung haben begonnen. Höhepunkt am Wochenende. DGB mit doppeldeutigem Aufruf Von Henning von Stoltzenberg Alexander Pohl/aal.photo/imago Ostermarschierer im vergangenen Jahr in München (8.4.2023) Ausgewählte Termine Donnerstag, 28. März Am vergangenen Sonnabend haben die Veranstaltungen der Ostermarschbewegung für Frieden und Abrüstung mit dem Potsdamer Ostermarsch begonnen. Am kommenden Wochenende finden... weiter lesen...

Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »

Geopolitik – Im Kampf gegen Moskau – 75 Jahre nach ihrer Gründung sind die Fronten der NATO wieder die gleichen wie anno 1949

Erstellt von Redaktion am Montag 8. April 2024

Geopolitik Im Kampf gegen Moskau 75 Jahre nach ihrer Gründung sind die Fronten der NATO wieder die gleichen wie anno 1949 Von Jörg Kronauer Francois Lenoir/REUTERS Unter diesem Banner sollt ihr siegen. Die NATO wähnt sich als Verteidigerin der Freiheit – Freiheit, die sie meint Jörg Kronauer schrieb an dieser Stelle zuletzt am 26. Oktober 2023 zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen EU und Mercosur. Die Vorbereitungen für den Jubiläumsgipfel, der im Juli in Washington stattfinden soll,... weiter lesen...

Abgelegt unter Kriegspolitik | Keine Kommentare »

NATO 75 Jahre Langzeitkrieg gegen Russland Vor 75 Jahren wurde das westliche Kriegsbündnis gegründet. Dessen Außenminister beraten über Zusatzhilfen für Kiew im Krieg gegen Russland

Erstellt von Redaktion am Freitag 5. April 2024

NATO 75 Jahre Langzeitkrieg gegen Russland Vor 75 Jahren wurde das westliche Kriegsbündnis gegründet. Dessen Außenminister beraten über Zusatzhilfen für Kiew im Krieg gegen Russland (aus der Jungen Welt) Von Arnold Schölzel Leonhard Foeger/REUTERS Bis an Russlands Grenzen: Finnischer Soldat im NATO-Manöver »Nordic Response 2024« (Hetta, Finnland, 5.3.2024) Ihr 75. Gründungsjubiläum an diesem 4. April begeht die North Atlantic Treaty Organization (NATO) ähnlich wie 1949. Die damals zwölf... weiter lesen...

Abgelegt unter Friedenspolitik, Kriegspolitik | Keine Kommentare »

Das glaubst Du nicht! Tagesschau im Manipulations-Marathon

Erstellt von Redaktion am Donnerstag 28. März 2024

Das glaubst Du nicht! Tagesschau im Manipulations-Marathon Autor: Uli Gellermann vom 15.03.2024 Bei einigen Meldungen der Tagesschau traut man seinen Augen und Ohren nicht. Denn die Manipulation der Redaktion ist so offensichtlich, dass man nicht glauben mag, wie primitiv die Redakteure ihre Fälschungen in Szene setzen. So, als ob es den Damen und Herrn in Hamburg gleichgültig sei, ob ihre Zuschauer die Absicht merken oder nicht. Abhören ist Job der Geheimdienste Zwar muß die Tagesschau, wenn... weiter lesen...

Abgelegt unter Medien | Keine Kommentare »

Scholz: Keine Koalition mit BSW

Erstellt von Redaktion am Donnerstag 28. März 2024

Scholz: Keine Koalition mit BSW Bundeskanzler Scholz sieht keinerlei Grundlage für eine Zusammenarbeit seiner SPD mit dem neuen Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). „Nein, das übersteigt meine Fantasie“, sagte der Kanzler der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“. Scholz wurde danach gefragt, ob er nach den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg Landesregierungen mit Beteiligung von SPD und BSW für denkbar hält. Es spreche überhaupt nichts für das BSW als Partner... weiter lesen...

Abgelegt unter Brandenburg, Kurz-Nachrichten, P.BSW, P.SPD, Sachsen, Thüringen | Keine Kommentare »

Ostermarsch 2024 in Frankfurt am Main, Offenbach a.M., Oberursel, Darmstadt – „Die Waffen nieder! Friedensfähig statt kriegstüchtig“

Erstellt von Redaktion am Dienstag 26. März 2024

Ostermarsch 2024 in Frankfurt am Main, Offenbach a.M., Oberursel, Darmstadt – „Die Waffen nieder! Friedensfähig statt kriegstüchtig“ Termin: Montag, 1. April 2024 – 13:00 Ostermarsch 2024 in Frankfurt – „Die Waffen nieder! Friedensfähig statt kriegstüchtig“, verschiedene Auftaktveranstaltung(en) in: Darmstadt, Oberusel, und Offenbach, Frankfurt: 10.30 Uhr, Bahnhof Frankfurt-Rödelheim; 11 Uhr, Frankfurt-Eckenheim (US-Generalkonsulat, Gießener Straße);... weiter lesen...

Abgelegt unter APO, Friedenspolitik | Keine Kommentare »

Den Ostermarsch Saar 2024 unterstützen folgende Organisationen:

Erstellt von Redaktion am Montag 25. März 2024

Ostersamstag, 30.03.2024, 11.59 Uhr (eine Minute vor 12) Start an der Johanneskirche Saarbrücken 13.00 Uhr Kundgebung Obertorstraße/Doppelbrunnen Eine andere Welt ist nötig und möglich! Deshalb: Macht mit beim Ostermarsch 2024! Den Ostermarsch Saar 2024 unterstützen: 1) AG Frieden Trier, 2) Aktionsbündnis Stolpersteine/Frieden Völklingen, 3) Attac Saar und Untere Saar, 4) Comité du Mouvement de la Paix Lunéville, 5) Deutsche Kommunistische Partei Saarland, 6) Die... weiter lesen...

Abgelegt unter APO, Friedenspolitik | Keine Kommentare »

Corona-Protokolle bezeugen Verbrechen – Das RKI macht die Gesundheits-Mafia: Justiz macht mit

Erstellt von Redaktion am Montag 25. März 2024

Corona-Protokolle bezeugen Verbrechen Das RKI macht die Gesundheits-Mafia: Justiz macht mit Autor: Uli Gellermann – Datum: 24.03.2024 Es ist der beharrlichen Arbeit des Multipolar-Magazins zu verdanken, dass eine der vielen Schweinereien des RKI (Robert Koch-Institut) öffentlich geworden ist. Die Kollegen des Magazins haben die Offenlegung der Corona-Protokolle mit einer Klage erzwungen. Aus den mehr als 1.000 Seiten der Protokolle des RKI-Krisenstabs geht klar hervor, dass dieser verlängerte... weiter lesen...

Abgelegt unter Gesundheitspolitik, Medien, Regierung | Keine Kommentare »

Ostermarsch Saar 2024 – Bereit für den Frieden statt kriegstüchtig werden!

Erstellt von Redaktion am Samstag 23. März 2024

Ostermarsch Saar 2024 – Bereit für den Frieden statt kriegstüchtig werden! Ostersamstag, 30.03.2024, 11.59 Uhr (eine Minute vor 12) Start an der Johanneskirche Saarbrücken 13.00 Uhr Kundgebung Obertorstraße/Doppelbrunnen Es spricht: Paul Schobel (Pfarrer, Gewerkschafter, Friedensaktivist aus Böblingen) Musik: Manuel Sattler, saarländischer Liedermacher Das FriedensNetz ruft, unterstützt von 25 saarländischen Organisationen, zum diesjährigen Ostermarsch auf. Motto ist diesmal: „Kriege... weiter lesen...

Abgelegt unter APO, DGB, Friedenspolitik, Kriegspolitik | 2 Kommentare »

Die Leichen der v. d. Leyen – Weitere fünf Jahre EU-Leyen-Diktat?

Erstellt von Redaktion am Freitag 22. März 2024

Die Leichen der v. d. Leyen Weitere fünf Jahre EU-Leyen-Diktat? Autor: Uli Gellermann, Datum: 21.03.2024 Die Nachrichten sind voll von einem EU-Raubzug auf russisches Vermögen: Es geht um 200 Milliarden Euro, die „abgeschöpft“ werden sollen. Hinter dem neutralen Wort soll nackter Raub versteckt werden. Die EU bricht das Völkerrecht. Ideengeberin für die Plünderung war bereits im September 2022 die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen – in ihrem Russen-Hass ist der Frau... weiter lesen...

Abgelegt unter Europa, Militär-Politik | Keine Kommentare »

Antimilitarismus »Es soll um das ›Wie‹ des Friedens gehen« abhandengekommen# Mecklenburg-Vorpommern: Konferenz am Wochenende über Krieg, Frieden und Medien.

Erstellt von Redaktion am Mittwoch 20. März 2024

Antimilitarismus »Es soll um das ›Wie‹ des Friedens gehen« abhandengekommen# Mecklenburg-Vorpommern: Konferenz am Wochenende über Krieg, Frieden und Medien. Ein Gespräch mit Henry Marek Interview: Kristian Stemmler Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/dpa Gegen den Krieg: Ostermarsch in Rostock (20.4.2019) Henry Marek ist aktiv beim Schweriner Friedensbündnis Sie gehören zu den Veranstaltern des »1. Nationalen Denkfests der Aktiven – Friedenstaub(e)?« vom 22. bis 24. März im Ferienpark... weiter lesen...

Abgelegt unter APO, Friedenspolitik, Kriegspolitik | 1 Kommentar »

Kaltgestellt nach Demoanmeldung Betriebsrätin in Bremer Krankenhaus freigestellt nach Solidaritätskundgebung für Daniela Klette

Erstellt von Redaktion am Montag 18. März 2024

Aus: Ausgabe vom 19.03.2024, Seite 4 / Inland Repression gegen Linke Kaltgestellt nach Demoanmeldung Betriebsrätin in Bremer Krankenhaus freigestellt nach Solidaritätskundgebung für Daniela Klette Von Annuschka Eckhardt Kundgebung_Solidarit_81399060.jpg Carmen Jaspersen/dpa Solidaritätskundgebung mit harten Konsequenzen (Vechta, 17.3.2024) So schnell kann’s gehen: Vom Grundrecht Gebrauch gemacht und schon vom Dienst am Patienten freigestellt. Die Hysterie um die Festnahme des mutmaßlichen... weiter lesen...

Abgelegt unter APO, Gewerkschaften, Innere Sicherheit | Keine Kommentare »

Va banque spielen Geheimnisse um TAURUS

Erstellt von Redaktion am Sonntag 17. März 2024

Va banque spielen Geheimnisse um TAURUS Von Jörg Kronauer Wolfgang Maria Weber/IMAGO Ein 20minütiger Vortrag von Bundeswehr-General Carsten Breuer im Verteidigungsausschuss hat Nachwirkungen Der Vorwurf wiegt schwer. Nein, nicht der Vorwurf, da habe jemand Geheimnisverrat begangen. Trifft es zu, was das Portal T-online am Freitag über den Auftritt von Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags am Montag vergangener Woche berichtet hat, dann stellen... weiter lesen...

Abgelegt unter Kriegspolitik, Militär-Politik, Regierung | Keine Kommentare »

Frankreichs Staatschef Macron gibt den beinharten Gegner Putins: »Russland darf nicht gewinnen!«

Erstellt von Redaktion am Samstag 16. März 2024

Ukraine-Krieg Kriegsherr fordert Kriegswirtschaft Frankreichs Staatschef Macron gibt den beinharten Gegner Putins: »Russland darf nicht gewinnen!« Von Hansgeorg Hermann Psaila Jean-Michel/ABACAPRESS/imago Erhöht in der Ukraine wöchentlich den Einsatz: Präsident Emmanuel Macron im französischen Fernsehen (14.3.2024) Wer in den vergangenen Tagen angenommen hatte, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron würde sich, um des Friedens willen, gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin etwas... weiter lesen...

Abgelegt unter Europa, Kriegspolitik | Keine Kommentare »

Kliniken fehlen 500 Millionen

Erstellt von Redaktion am Freitag 15. März 2024

Kliniken fehlen 500 Millionen Die Kliniken dringen bei Bundesgesundheitsminister Lauterbach auf rasche zusätzliche Finanzspritzen, um weitere Insolvenzen und Einschnitte in der Versorgung abzuwenden. Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, sagte in Berlin: „Aktuell fehlen den Kliniken Monat für Monat 500 Millionen Euro.“ Im vergangenen Jahr sei es an 40 Standorten zu Insolvenzen gekommen. Mit sechs Insolvenzen im Januar deute sich an, dass 2024 der Negativrekord... weiter lesen...

Abgelegt unter Gesundheitspolitik, Kurz-Nachrichten | Keine Kommentare »